Qualcomm erhöht Druck auf Nokia
Mit einer Beschwerde bei der United States International Trade Commission (ITC) wegen angeblicher Patentverletzungen will Qualcomm den Import von Nokia-Geräten verhindern - und die eigene Position bei den laufenden Lizenzierungsverhandlungen verbessern.
Der kalifornische Mobilfunkausrüster Qualcomm hat weitere juristische Schritte gegen Nokia wegen angeblicher Patentverletzungen eingeleitet. Bei der United States International Trade Commission (ITC) macht das Unternehmen geltend, der finnische Wettbewerber verstoße gegen sechs von Qualcomm gehaltene Patente zu GSM-Standards. Die ITC solle deshalb den Import diverser Nokia-Geräte unterbinden. Zuvor hatte das Unternehmen bereits Klage bei einem US-Bundesgericht in San Diego wegen der Verletzung von Patenten in elf Fällen sowie eines Verstoßes gegen die Patentrechte seines Tochterunternehmens SnapTrack eingereicht. Mitte Mai hatte Qualcomm die Klage gegen Nokia beim Londoner High Court geografisch auf Großbritannien erweitert.
Nokia teilte am heutigen Montag mit, man müsse die Beschwerde zunächst überprüfen. Die Verpflichtungen des Konzerns, Lizenzzahlungen an Qualcomm zu leisten, würden am 9. April des kommenden Jahres auslaufen. Mit der dritten juristischen Maßnahme innerhalb weniger Monate wollen die Kalifornier offenbar den Druck auf die laufenden Gespräche erhöhen, in denen eine Erweiterung beziehungsweise der Ersatz existierender Verträge verhandelt wird. Gegen das Geschäftsgebaren Qualcomms bei der Lizenzierung wichtiger Mobilfunktechniken hatten zuletzt zahlreiche Branchengrößen protestiert: Gemeinsam reichten Ericsson, NEC, Nokia, Panasonic, Broadcom und Texas Instruments Ende vergangenen Jahres Beschwerde bei der EU-Kommission wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens des Unternehmens ein. (pmz)
