Porsche in den USA wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt

Dem Sportwagenhersteller wird vorgeworfen, Telematikschnittstellen eines Zulieferers zu verwenden, die auf einer patentrechtlich geschĂĽtzten Technik basieren sollen.

vorlesen Druckansicht 135 Kommentare lesen
Lesezeit: 1 Min.
Von
  • Peter-Michael Ziegler

Die US-amerikanische Cellport Systems, nach eigenen Angaben führender Entwickler von drahtlosen Freisprech-Kommunikationssystemen und Telematiksystemen, hat die Porsche North America Inc. wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt. Cellport wirft Porsche vor, Telematikschnittstellen des Zulieferers THB Bury zu verwenden, die auf einer patentrechtlich geschützten Technik von Cellport basieren sollen. Im Mittelpunkt steht die so genannte "2-Part Personal Telematics Architecture" von Cellport, ein Plug&Play-Konzept, das die Kopplung verschiedener Mobiltelefon-Modelle mittels austauschbarer Adapter an eine Standard-Kfz-Schnittstelle ermöglicht.

Zuvor hatte Cellport schon die deutsche Bury GmbH & Co. KG selbst sowie zwei Tochterunternehmen der Bury-Gruppe in gleicher Sache vor dem US-Bundesbezirksgericht in Maryland verklagt. "Wir glauben, dass THB Bury unsere patentierte Technologie ohne entsprechende Lizenzierung nutzt", erklärte Pat Kennedy, CEO von Cellport Systems, "aber Porsche liefert seinen Händlern in den USA Bury-Geräte. Um unsere Patente zu schützen und unsere Rechte durchzusetzen, haben wir vor Gericht gegen alle vier Parteien geklagt." Cellport verlangt Schadenersatz in nicht näher bezeichneter Höhe sowie eine einstweilige Verfügung, die Porsche und den anderen Firmen verbietet, die Technik unbefugt zu benutzen. (pmz)