US-Patentamt hat Nachfragen zu FAT-Patenten von Microsoft

Bei zwei umstrittenen Patenten, die Microsoft für das File Allocation Table File System beansprucht, hat das Patentamt Unklarheiten ausgemacht. Microsoft hegt aber die Hoffnung, dass die Patente gültig sind.

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Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat bei der Überprüfung von zwei von Microsoft beanspruchten Patenten zum File Allocation Table File System offenbar Unklarheiten entdeckt. Das Patentamt hat die Patente aber nicht wegen der Beschreibung einer Technik bemängelt, die bereits vor Einreichung der Patentschrift im Einsatz waren ("Prior Art"). Es habe die Patente zurückgewiesen, verlange aber lediglich Beweise, dass tatsächlich alle sechs der genannten Erfinder an der Entwicklung beteiligt gewesen seien, heißt es in US-Berichten. Vor diesem Hintergrund schätzt Microsoft, dass es künftig, wenn dieses Problem gelöst sei, keine weiteren Schwierigkeiten mehr geben werde und die Patente gültig seien.

Das US-Patent 5,579,517 (Common name space for long and short filenames) war im vergangenen Jahr nach Intervention der Public Patent Foundation (PUBPAT) vom Patentamt wegen "Prior Art" für ungültig erklärt worden. Daraufhin hatte Microsoft Widerspruch eingelegt. Das zweite nun vom Patentamt neu überprüfte Patent mit der Nummer 5,758,352 trägt den gleichen Titel. Microsoft bietet seit Dezember 2003 Lizenzen für Techniken beim FAT-Dateisystem an. Dafür erwerben die Hersteller die Erlaubnis, Speichermedien wie Flash Memory mit dem Dateisystem zu formatieren und dafür Techniken von Microsoft beispielsweise zur Nutzung langer Dateinamen einzusetzen. (anw)