Sächsische Piraten nehmen Kurs auf Parlamente

Sachsens Piraten meinen es ernst: Nachdem der Partei in Berlin vor zwei Wochen mit stolzen 8,9 Prozent der Sprung ins Abgeordnetenhaus gelungen ist, peilt sie auch für die nächsten Kommunal- und Landtagswahlen im Freistaat Erfolge an. "Wir wollen in allen Parlamenten vertreten sein, das ist unser Ziel", sagte der Landesvorsitzende Andreas Romeyke der Nachrichtenagentur dpa.

In Leipzig halten die Piraten am (heutigen) Samstag ihren Landesparteitag ab. Romeyke verspricht sich davon auch einen genauen Überblick, wie hoch der Mitgliederzuwachs in den vergangenen Wochen ausgefallen ist. "Vor allem in Leipzig und Dresden kamen nach dem Berliner Erfolg der Piraten sehr viele Bürger zu unseren Infotreffen", sagte Romeyke. "Allein in Leipzig 22 neue in einer Woche." Zuvor hätten etwa 360 Sachsen der Partei angehört, "davon 180 zahlende und damit stimmberechtigte" Mitglieder, sagte Romeyke. Besonders aktive Kreisverbände gebe es derzeit schon in Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie im Kreis Görlitz und der Sächsischen Schweiz.

"Trotz des aufbrandenden Interesses sind wir in Sachsen noch eine Partei in der Aufbauphase", sagte Romeyke. Er geht davon aus, dass das derzeitige Interesse an der Piratenpartei kein kurzer Hype ist. "Spätestens in Berlin haben wir bewiesen, dass wir es ernst meinen", sagte er. "Wir sind auch keine Spaßpartei, sondern eine Partei, mit der Politik wieder Spaß macht."

Gerade in Sachsen habe das Vertrauen in die Politik abgenommen – nicht erst seit dem als "Handygate" bekannten Skandal um die massenhafte Erfassung von Handydaten bei Demonstrationen in Dresden im Februar. "Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass Politik in Sachsen wieder transparenter wird", sagte Romeyke. So brauche der Freistaat endlich ein Informationsfreiheitsgesetz, wie es andere Bundesländer bereits seit Jahren besäßen. Damit könnte die Akteneinsicht für Bürger bei Behörden vereinfacht werden. "Das wäre ein wichtiger Schritt, aber nicht der einzige."

Zur Schärfung des politischen Profils werden laut Romeyke derzeit Thesen zu landespolitischen Themen wie Bildung und innere Sicherheit erarbeitet. Zudem entwerfen die Piraten neue Ideen, wie der prognostizierten Abwanderung und Überalterung bis 2030 kreativ begegnet werden könne. An ihrem Kernthema Internet wollen sie jedoch festhalten. "Das Internet ist aus keinem Lebensbereich mehr wegzudenken", sagte Romeyke. "Es treten immer neue Aspekte auf, etwa Datenschutzfragen oder ein vereinfachter Zugang zu Behörden." Ihm sei es wichtig, den sächsischen Bürgern wieder mehr Gehör zu verschaffen: "Eigentlich ist es ganz einfach. Man muss nur die richtigen Fragen stellen. Die passenden Antworten geben meistens die Bürger selbst."

Optimismus versprüht auch der Chef des ältesten sächsischen Piraten-Ortsvereins in Chemnitz, Toni Rotter. "Es ist unumgänglich, dass wir bei der nächsten Wahl in den Chemnitzer Stadtrat einziehen." Dabei sei die Technische Universität ein Ass im Ärmel. "Unsere Stammwähler sind laut Statistik männlich, technik- und internetaffin. Genau so, wie die TU sie anzieht", sagte Rotter. (se)