Röslers Resolvenz

Philipp Röslers jüngster Vorstoß zur Regelung einer geordneten Insolvenz hochverschuldeter Staaten stellt Google vor ein Problem. Denn der Wirtschaftsminister vermeidet den Begriff Insolvenz, weil, so Rösler, es ihm nicht darum ginge, Staaten platt, sondern wieder fit und flüssig zu machen. Er spricht stattdessen von „Resolvenz“.

Google kennt dieses Wort nicht, auch nicht die Kombination von „Rösler“ und „Resolvenz“. „Meintest du Rösler Insolvenz?“ fragt die Suchmaschine konsterniert. Auch mein derzeitiges Lieblingsprogramm, das freie Wörterbuch „Wiktionary“ hat noch nie etwas von Resolvenz gehört. Es bescheidet mir fettgedruckt: „Es existiert keine Seite mit diesem Namen (Ausrufezeichen)“. Überflüssig zu erwähnen, dass auch der Duden und Brockhaus den Begriff nicht führen.

Im Zentrum des Prozesses, den der sprachkreative Philipp Rösler in seinem Vorschlag „Resolvenzverfahren“ nennt, stehen Verhandlungen von Schuldnerstaat und Gläubigern über eine Haushaltssanierung, geführt von einem unabhängigen Gremium. Und dann kommt es: Gegebenenfalls, so steht in dem Papier, müsse der Schuldnerstaat während des Verfahrens „Eingriffe in seine Souveränität hinnehmen“. Früher hatten nur Staaten Eingriffe in ihre Souveränität – also das Hineinregieren fremder Mächte – zu erdulden, wenn sie gerade einen Krieg verloren hatten. Heutzutage scheint das Überziehen des europäischen Dispo-Kredits dem gleichzukommen.

Auch die Kanzlerin äußerte vorgestern, dass sie sich direkte Eingriffsrechte in die Haushalte von Euro-Staaten vorstellen könne, die sich nicht an die Stabilitätskriterien der Währungsunion halten. Staatshaushalte, die den Stabilitätspakt immer wieder verletzen, müssten für ungültig erklärt werden.

Den völkerrechtlichen Hürden einer solchen Prozedur geht Hans-Olaf Henkel, ehemaliger Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie, insofern gekonnt aus dem Weg, als er lieber gleich zwei europäische Währungsunionen vorschlägt: eine „Nordo“-Zone jener Staaten, die seiner Meinung nach etwas vom Haushalten verstehen – Deutschland, Östereich, Schweden und die Benelux-Staaten; und eine „Südo“-Zone für die anderen, die einfach nur Spaß am Geldausgeben haben. Eine Art Geld-Apartheid zur Rettung des vereinigten Europas.

Allen drei Vorschlägen ist eines gemeinsam: die Auffassung, dass souveräne Staaten auch nichts anderes sind als große Firmen, für deren Bewertung und Führung ein paar betriebswirtschaftliche Kennzahlen ausreichen. Geraten sie in Schieflage, werden eben die Kosten solange geschrumpft, bis die Balance von Einnahmen und Ausgaben wieder hergestellt ist. Und wenn alles nichts nützt, bestellt man halt den Insolvenzverwalter. Alles ohne Rücksicht auf die „Belegschaft“, momentan die Griechen, die sich vorkommen müssen wie Bürger in einem besetzten Land.

Dass Menschen sich weniger über ihre Staatshaushalte definieren, als vielmehr über ihre Kultur und ihr soziales Miteinander, dass die Einschränkung von Souveränität ein Volk demütigt und seine Seele verletzt, kommt im finanzpolitischen Kalkül der Euroretter anscheinend nicht vor. Ich möchte mir nicht vorstellen, wie Deutsche in Griechenland demnächst behandelt werden, sollten Röslers und Merkels Vorschläge Praxis werden. (wst)