Beck gibt Leitung der SPD-Medienkommission ab
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident will sich aber weiter um Medienpolitik kümmern.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will die Führung der Medienkommission seiner Partei abgeben. Er werde sich aber weiter um Medienpolitik kümmern, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident in einem Interview in der Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung. Beck ist Chef der Rundfunkkommission der Länder und ZDF-Verwaltungsratsvorsitzender.
Der SPD-Politiker kritisierte die Pläne der Sender der RTL- und der Pro-Sieben-Gruppe, im Verbund mit dem Satellitenbetreiber Astra einige Programme verschlüsselt auszustrahlen und nur gegen eine Lizenzgebühr zugänglich zu machen: "Die Privaten müssen wissen, wenn sie eine Pflichtgebühr erheben, werden wir prüfen, ob wir reglementieren."
Denkbar sei auch, dass die Kommunen Sender und Netzbetreiber künftig zur Kasse bitten: "Wenn die Netzbetreiber zum Beispiel Programme selbst anbieten und Netze nutzen, die im Boden der Kommunen liegen, und dafür bisher keine Lizenzgebühren zahlen - dann kann man das auch ändern."(dpa) / (bbu)
