Sharp verklagt Hannstar wegen Patentverletzung
Hintergrund ist ein abgelaufenes Patentabkommen und der Streit um neue Konditionen fĂĽr den taiwanischen LCD-Hersteller.
Der japanische Sharp-Konzern hat den taiwanischen Display-Hersteller Hannstar wegen Verletzung von vier Patenten für LC-Displays in den USA verklagt. Die Japaner werfen Hannstar vor, einer Zahlungsverpflichtung aus der Lizenzvereinbarung nicht ausreichend nachgekommen zu sein. Vor dem US-Bezirksgericht für das östliche Texas will Sharp nun Schadensersatz und eine Unterlassungsverfügung erstreiten.
Hannstar hatte 2003 ein Patentabkommen mit Sharp für die Herstellung von LC-Displays für Computer geschlossen, das Ende 2006 abgelaufen ist. Sharp wirft dem Partner nun vor, schon vorher den vereinbarten Betrag nicht voll geleistet zu haben. Sharp habe die Taiwaner daraufhin im Januar in Japan verklagt. Nach einem Urteil zugunsten der Kläger sei der Fall derzeit in Berufung vor dem obersten japanischen Patentgericht.
"Das ist keine sehr ernste Angelegenheit", sagte ein Hannstar-Sprecher dem Wall Street Journal. Für ihn gehört der Disput zu den laufenden Verhandlungen über ein neues Abkommen. Hannstar habe immer bezahlt, wolle aber nun einen besseren Preis verhandeln. (vbr)
