Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller

Die kalifornische Chip-Entwicklerfirma Rambus geht davon aus, dass sich die Firmen Hynix, Infineon und Micron im Sommer 2000 in geheimen Absprachen auf eine gemeinsame Strategie gegen Rambus-Patentansprüche verständigt haben.

In dem von Hynix gewissermaßen als präventive Verteidigung im Jahr 2000 angestrengten Verfahren vor dem Bezirksgericht von Nord-Kalifornien hat Rambus einen weiteren wichtigen Etappensieg eingefahren: Hynix soll Dokumente vorlegen, die nach Ansicht der Rambus-Verteidiger belegen könnten, dass sich die ebenfalls in Rechtsstreitigkeiten mit Rambus verstrickten Chipfirmen Infineon und Micron mit Hynix zu einer geheimen "JRA Group" zusammengeschlossen hatten, um ihre Vorgehensweise zu koordinieren. Hynix-Anwälte wollten laut Rambus die Herausgabe dieser Dokumente verhindern.

In einer Pressemitteilung stellt Rambus-Manager John Danforth den vermuteten Geheimbund in einen Zusammenhang mit den illegalen Preisabsprachen, für die vier Infineon-Manager im vergangenen Dezember zu Haftstrafen verurteilt wurden. Auch das Unternehmen Infineon hatte sich in der Sache schuldig bekannt. Verdächtigt werden allerdings auch Hynix und Micron sowie der wichtigste Rambus-Partner Samsung.

Laut Rambus fanden die Preisabsprachen in der gleichen Zeit des Jahres 2000 statt, zu der auch der unterstellte Anti-Rambus-Geheimbund besiegelt worden sein soll. Rambus hatte bereits im Mai letzten Jahres eine Antitrust-Klage eingereicht, die sich auch gegen Hynix und Infineon richtet. Rambus war wiederum selbst Gegenstand einer Untersuchung von Wettbewerbshütern, die allerdings eingestellt wurde.

Rambus hat kürzlich neue Klagen wegen der Verletzung von Patentansprüchen auf neuere Speichertechniken eingereicht. Mit einem ganz ähnlichen Lizensierungs-Geschäftskonzept wie Rambus arbeitet auch das kanadische Unternehmen Mosaid, das teilweise dieselben Firmen verklagt wie Rambus. (ciw)