Assange erhebt erneut Einspruch gegen Auslieferung

Wikileaks-Gründer Julian Assange zieht gegen seine geplante Auslieferung an Schweden vor das höchste britische Gericht, den Supreme Court. Laut britischen Medienberichten wollen die Anwälte des Australiers mit Ablauf der Frist am Mittwoch gegen die Zulassung der Auslieferung durch den High Court vor zwei Wochen Einspruch einlegen. Über die Zulässigkeit des Einspruches muss dann zunächst der High Court of Justice bis zum 5. Dezember entscheiden.

Die Anwälte begründen den Einspruch offenbar damit, dass der Fall Assange eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung für das britische Rechtssystem aufwirft und daher die Verhandlung vor dem Supreme Court gerechtfertigt sei. Der High Court hatte das Vorgehen der schwedischen Justiz in seinem ausführlichen Urteil für rechtmäßig erklärt. Dabei dürfte es auch in einer etwaigen Verhandlung vor dem Supreme Court um die Frage gehen, ob der europäische Haftbefehl von der schwedischen Justiz korrekt angewendet wurde.

Sollte dem erneuten Einspruch stattgegeben werden, dürfte das Verfahren vor dem Supreme Court sich mindestens über ein halbes Jahr hinziehen. Wird der Einspruch abgewiesen, könnte Assange bereits am 6. Dezember an Schweden ausgeliefert werden. Schweden wirft ihm vor, bei einem Besuch im August 2010 zwei Frauen sexuell misshandelt zu haben, in einem Fall könnte sogar der Straftatbestand der Vergewaltigung erfüllt sein. Assange soll ungeschützten Geschlechtsverkehr mit den beiden Frauen gehabt haben, obwohl diese auf die Benutzung eines Kondoms gedrungen haben wollen. (vbr)