Cottbus verabschiedet sich von Wahlcomputern

Die Stadt Cottbus beabsichtigt, auf den geplanten Kauf von 74 bislang gemieteten Wahlcomputern zu verzichten. Wie die Berliner Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, wollen die Stadtverordneten am kommenden Mittwoch einen entsprechenden Beschluss vom September 2006 revidieren.

Die Stadtverwaltung hatte die Nedap-Geräte des Typs ESD1 erstmals zur Bundestagswahl 2002 eingesetzt und seinerzeit von der Stadt Köln zur Verfügung gestellt bekommen; bei den nachfolgenden Wahlen wurden sie von der Herstellerfirma gemietet. Für insgesamt 270.000 Euro sollten die gebrauchten Geräte bis 2010 per Mietkauf ins Eigentum der Stadt übergehen. Aufgrund der durch den Nedap-Hack Anfang Oktober 2006 sowie der durch den Chaos Computer Club anlässlich der Oberbürgermeisterwahl am 22.10.2006 aufgezeigten Sicherheitslücken war der Abschluss des Vertrages jedoch nicht vollzogen worden. Den Wahleinspruch des Cottbusser Software-entwicklers Thomas Langen gegen die Oberbürgermeisterwahl hatte der Wahlprüfungsausschuss allerdings zurückgewiesen.

Die Risiken seien zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Mietkaufvertrag im September nicht bekannt gewesen, heißt es nun in der Beschlussvorlage (PDF) zur Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar. Die Wahlgeräte seien inzwischen vom Eigentümer abgeholt worden. "Rechtzeitig vor dem Wahltermin" der nächsten regulären Wahl 2008 werde "zu entscheiden sein, ob diese Wahl in Cottbus wieder mit elektronischen Wahlgeräten durchgeführt wird".

In den insgesamt 3507 Stimmbezirken des Landes Brandenburg kamen bisher 147 Wahlcomputer zum Einsatz, neben Cottbus in Hennigsdorf (28), Teltow (16), Neuenhagen (12), Fredersdorf-Vogelsdorf (9), Hoppegarten (8) und Trebbin (4).

Zum Thema E-Voting siehe auch:

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• Wahlprüfungsausschuss: Bedenken gegen Wahlcomputer "offensichtlich unbegründet"

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E -Voting vs. Verfassung, Rechtliche Bedenken bei elektronischen Wahlmaschinen in Deutschland, c't 1/06, S. 80

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Dreimal drücken – fertig?, E-Voting-Großeinsatz bei der Bundestagswahl, c't 19/05, S. 54

Trial and Error, Streit um technische Richtlinien für US-Wahlcomputer, c't 17/05, S. 54

E-Voting – ein Spiel mit dem Feuer, Elektronische Wahlsysteme bei den US-Präsidentschaftswahlen 2004, c't 23/04, S. 100

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Der virtuelle Wähler, Zweifel am Urnengang mittels Internet, c't 8/01, S. 70

(Richard Sietmann) /