US-Patentamt überprüft Patente für dynamische Webseiten

Die US-amerikanische Public Patent Foundation (PUBPAT) feiert einen neuen Teilerfolg in ihrem Engagement gegen den Missbrauch des bestehenden Patentsystems. Sie hat vom Patent & Trademark Office Zusagen erhalten, dass zwei Patente der Firma EpicRealm überprüft werden. Dabei handelt es sich um die Patente 5,894,554 und 6,415,335, in denen es um den Umgang mit dynamischen Webseiten geht. EpicRealm hält sie seit 1999 beziehungsweise 2002.

"EpicRealm ist ein weiteres Beispiel für eine Firma aus einer wachsenden Branche, deren einziger Bestimmungsgrund ist, andere Firmen wegen Patentverletzungen zu verklagen", erläutert PUBPAT-Direktor Dan Ravicher. Das Patentamt habe aber nun die von seiner Stiftung eingereichten Hinweise auf "prior art" als Anlass dafür genommen, die Gültigkeit der Patente des Unternehmens neu zu überprüfen. Bei "prior art" handelt es sich um den Fall, dass eine Technik oder ein System bereits angewendet wurde, bevor der Patentantrag vorlag. Eines Tages werde der US-Kongress das Patentsystem überarbeiten, sodass solch ein Missbrauch nicht mehr geschehen kann, hofft Ravicher. Für die Zwischenzeit erwartet er, dass das Patentamt derartige Patente für ungültig erklärt.

EpicRealm habe bereits mehr als ein Dutzend Klagen wegen Patentverletzungen eingereicht. PUBPAT gehe gegen diese Patente vor, da das Unternehmen die Möglichkeiten gefährde, die nützlichen Aspekte des Webs zu nutzen. Im Mai vorigen Jahres hatte das Patentamt auf Antrag der Non-Profit-Organisation Ansprüche an dem so genannten JPEG-Patent der Firma Forgent zurückgewiesen. Im Jahr zuvor war PUBPAT gegen eines von Microsofts FAT-Patenten aktiv. Die Stiftung steht nicht allein im Kampf gegen den Missbrauch des Patentsystems. Kürzlich erreichte das Software Freedom Law Center eine Überprüfung des "E-Learning-Patents" der Firma Blackboard. (anw)