Infineon erwirkt einstweilige Verfügung gegen IG Metall
Arbeitswillige seien im Zuge des Streiks gegen die Schließung des Münchner Werks angespuckt, beleidigt und angepöbelt worden. Derweil scheint die Verhandlungsbereitschaft auf beiden Seiten wieder zu steigen.
Im Streit über die drohende Schließung des Infineon-Werks in München-Perlach haben die IG Metall und der Chipkonzern laut dpa am zweiten Streiktag Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Allerdings ist Infineon juristisch gegen die Gewerkschaft vorgegangen und hat beim Amtsgericht München eine einstweilige Verfügung erwirkt. Infineon-Manager Reinhard Ploss begründet den juristischen Schritt damit, die IG-Metall-Mitglieder hätten sich seit Beginn des Streiks zum Teil immer wieder grob rechtswidrig verhalten.
"Arbeitswillige sind durch Anspucken, Pöbeleien und Beleidigungen eingeschüchtert und teilweise mit körperlicher Gewalt vom Zutritt zum Werksgelände abgehalten worden", schildert Ploss. Das Gericht sei auch der Meinung, dass die Streikenden Rechtsbruch begangen hätten. Durch die einstweilige Verfügung soll den Infineon-Mitarbeitern freier Zugang zum Gelände ermöglicht werden.
Bayerns IG-Metall-Chef Werner Neugebauer sagte heute laut dpa in München, er habe dem Metall-Arbeitgeberverband und dem Unternehmen ein Gespräch für diesen Mittwoch vorgeschlagen. Dabei soll ausgelotet werden, ob eine Wiederaufnahme der Verhandlungen Sinn habe. Ein Infineon-Sprecher reagierte positiv: "Wir sind kompromiss- und jederzeit verhandlungsbereit."
Infineon will das Werk mit 800 Beschäftigten Anfang 2007 schließen. Die IG Metall hatte daher am Montag einen unbefristeten Streik begonnen, um einen Sozialtarifvertrag mit höheren Abfindungen und einer Beschäftigungsgesellschaft durchzusetzen. Auch heute versammelten sich mehrere hundert Protestierende vor den Werkstoren. Nach Angaben der Gewerkschaft ruhte die Produktion weiterhin vollständig. Infineon äußerte sich nicht konkret zu der Frage, ob in dem Werk noch produziert wurde. Man werde grundsätzlich eine Mindestproduktion in dem betroffenen Werk aufrechterhalten, sagte der Infineon-Sprecher.
Bei der Einrichtung einer Beschäftigungsgesellschaft ist nach Einschätzung beider Seiten ein Kompromiss möglich. Die IG Metall will eine solche Auffanggesellschaft für fünf Jahre, Infineon strebt bisher ein Jahr an. Bei der Höhe der Abfindungen sind die Parteien noch weiter auseinander. Die Gewerkschaft will drei Bruttomonatsgehälter pro Jahr der Betriebszugehörigkeit, Infineon hat dem Vernehmen nach ein Zehntel davon geboten. "Die Forderungen der IG Metall sind fünf bis sechs Mal so hoch wie üblich", sagte der Konzernsprecher. Infineon liege mit dem bisher vorgeschlagenen Maßnahmenpaket bereits über den Leistungen, die in vergleichbaren Fällen angeboten würden.
Neugebauer bekräftigte, dass der Streik nach Einschätzung der Gewerkschaft legitim ist. Forderungen wie die nach einer fünfjährigen Qualifizierungsgesellschaft bei Infineon seien in keinem Tarifvertrag geregelt. Es sei daher durchaus rechtmäßig, diese zum Verhandlungsgegenstand zu machen und notfalls mit einem Streik Druck für die Durchsetzung zu machen. Die Metall-Arbeitgeber hatten am Vortag erklärt, der Streik sei rechtswidrig, da während der Laufzeit eines Tarifvertrags Friedenspflicht herrsche. (anw)
