Apple legt Patentstreit um Tigers Interface außergerichtlich bei

Der amerikanische Patentverwerter IP Innovation und Apple haben ihren Streit um ein Patent für eine grafische Nutzerschnittstelle außergerichtlich beigelegt. Die Unternehmen haben sich darüber hinaus auf eine Lizenzvereinbarung verständigt, wie die Muttergesellschaft des Patentinhabers mitteilte. IP Innovation gehört zur Acacia Technologies Group, einer Patentholding, die im Besitz zahlreicher Schutzschriften mit Bedeutung für die unterschiedlichsten Branchen ist. Über die genauen Konditionen der Einigung machte das Unternehmen keine Angaben.

IP Innovation hatte Apple im April 2007 vor dem bei Patentinhabern beliebten US-Bezirksgericht für das östliche Texas auf 20 Millionen US-Dollar verklagt, weil das Betriebssystem Mac OS X 10.4 ("Tiger") ein ursprünglich von Xerox registriertes Patent verletzen soll. In der Schutzschrift geht es unter anderem um ein Verfahren, Inhalte auf dreidimensional geschichteten Arbeitsbereichen zu organisieren, die sich mittels Karteireitern ansteuern lassen. Apple hatte in den frühen Jahren des Macintosh tatsächlich einige Ideen aus Xerox' Labors für die GUI übernommen und mit dem Hersteller darüber Ende der 80er auch eine Auseinandersetzung vor Gericht geführt.

Acacia Technologies verfügt nach eigenen Angaben über 71 verschiedene Patentportfolios mit Schutzschriften von Bedeutung für die verschiedensten Branchen, darunter Verfahren für digitales Audio und Video, IPTV und Online-Werbung. Die Patent-Holding hat seit Anfang 2004 Berichten zufolge 39 Patentverletzungsverfahren eingeleitet und sich dabei mit großen Konzernen angelegt. Zu den Lizenznehmern von Acacia gehören Sony, Nokia und AMD. (vbr)