Unionspolitikerin will Breitband für alle
Die Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Martina Krogmann fordert von der Bundesregierung eine Breitbandoffensive in Deutschland.
Rechtzeitig zur Eröffnung der diesjährigen CeBIT meldet sich die Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Martina Krogmann zu Wort. In einer Pressemitteilung fordert sie eine Breitbandoffensive in Deutschland. "Die ITK-Branche ist Wachstums- und Innovationsmotor für unsere Volkswirtschaft. Ihre Wettbewerbsfähigkeit hängt entscheidend von einer modernen und flächendeckend verfügbaren Breitbandinfrastruktur ab", begründet Krogmann ihre Forderung. Mit rund sechs Millionen schnellen DSL-Anschlüssen liege Deutschland im internationalen Vergleich weit hinter den USA, Japan, Großbritannien oder den skandinavischen Ländern zurück. Die Bundesregierung verschlafe die Informationsgesellschaft und blockiere dadurch angeblich Wachstum, Innovation und zukunftsfähige Arbeitsplätze.
Es sei die Aufgabe der Bundesregierung, ein Konzept vorzulegen, um schnellstmöglich eine flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internetanschlüssen zu erreichen. Noch heute seien vor allem die neuen Bundesländer und einige westdeutsche Städte auf Dauer von schnellen DSL-Anschlüssen abgekoppelt, da hier Glasfaserleitungen verlegt wurden. Auch in vielen ländlichen Gebieten seien schnelle Internetanschlüsse oft nicht verfügbar. "Diese Regionen haben deshalb entscheidende Standortnachteile", warnt Krogmann.
Zudem fordert sie "klare Rahmenbedingungen für neue Investitionen in Übertragungswege und Technologien wie zum Beispiel Portable DSL, WiMAX und Voice over IP". Neue Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs lehnt Krogmann indes genauso ab wie zusätzliche Urheberrechtsabgaben auf Computer, genau wie eine "unverhältnismäßige Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung zu Lasten der Unternehmen". (tol)
