E-Learning gegen Korruption
Das Bundesinnenministerium hat einen E-Lehrgang zur Korruptionsprävention für die Mitarbeiter der Bundesverwaltung entwickeln lassen.
Die Mitarbeiter der Bundesverwaltung können sich ab sofort mit einem Lernprogramm zur Korruptionsprävention darüber informieren, wie man sich in schwierigen Situationen richtig verhält. Das Bundesinnenministerium hat den Lehrgang entwickeln lassen und stellt es über die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung allen Berechtigten zur Verfügung. Das Lernprogramm ergänzt den kürzlich überarbeiteten Fragen- und Antwortkatalog des Initiativkreises zur Korruptionsbekämpfung (PDF-Datei).
Das Lernprogramm ist nach Angaben der IT-Beauftragten des Bundes, Cornelia Rogall-Grothe, auf das tägliche Arbeitsleben in der Verwaltung zugeschnitten und soll Mitarbeiter des Bundes "gegen korruptive Anbahnungsversuche wappnen". Das Programm klärt beispielsweise auf, welche Geschenke und Rabatte akzeptabel sind, welche der Genehmigung durch vorgesetzte Dienststellen bedürfen und welche Vorteilsnahmen strikt verboten sind.
Nach Angaben des von Transparency International im Auftrag der EU herausgegebenen Nationalen Integritätsberichtes wird Deutschland ein gutes bis sehr gutes Zeugnis bei der Korruptionsprävention und -Repression ausgestellt. Insgesamt soll der föderale Aufbau der Bundesrepublik mit zahlreichen Kontrollmechanismen der Bekämpfung der Korruption entgegenkommen.
Deutschland gehört zu den Staaten, die die UN-Konvention gegen Korruption UNCAC noch nicht ratifiziert haben. Dies liegt jedoch nicht an Maßnahmen und Vorgaben der öffentlichen Verwaltung, sondern daran, dass der Straftatsbestand der Abgeordnetenbestechung in Deutschland nach den UN-Kriterien zu schwach gefasst ist, weil Abgeordnete erst ab der Grenze von 1000 Euro außerordentliche Zuwendungen melden müssen. (vbr)
