Teles verliert Rechtsstreit um IntraStar-Patente
Teles geht gegen die angebliche Verletzung einiger von Gerichten zuletzt in Frage gestellter Patente vor und verliert.
Die Berliner Teles AG hat ihren Rechtsstreit um die Verletzung zweier Patente gegen den Hardwarehersteller AVM verloren. Wie AVM mitteilte, wurden zwei anhängige Klagen nun von den zuständigen Gerichten abgewiesen. Gestern wies das Landgericht Mannheim eine seit November 2005 anhängige Teles-Klage wegen Patentverletzung zurück (AZ 2 O 338/05). In einem bereits seit Sommer 2004 laufenden Verfahren hatte das OLG Karlsruhe vor wenigen Tagen die Klageabweisung des LG Mannheim bestätigt und eine Revision ausdrücklich nicht zugelassen (AZ 6 U 69/05, PDF-Datei). Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Teles will gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) einlegen. Das Urteil des LG Mannheim in dem anderen Verfahren liegt Teles noch nicht schriftlich vor, wie ein Sprecher erklärte. Das Unternehmen werde aber alle rechtlichen Schritte ausschöpfen.
Im Kern geht es um die Kommunikation zwischen zwei Teilnehmern über unterschiedliche Medien. Die 1996 eingereichten Patente der Teles AG beschreiben ein Verfahren namens IntraStar, das den Wechsel des Übertragungsmediums während eines laufenden Gesprächs ermöglichen soll. Zum Beispiel könne während einer paketvermittelten Verbindung über das Internet das Gespräch auf eine ISDN-Leitung geschaltet werden, ohne dass die Teilnehmer dies bemerken. Die von AVM hergestellte und von zahlreichen DSL-Providern vetriebene Fritzbox soll diese Patente verletzen. Tatsächlich kann der Fritzbox-Nutzer auswählen, über welche Verbindung er das Gespräch führen möchte. Allerdings betont AVM, dass die Auswahl des Verbindungskanals vor Aufbau der Verbindung erfolgt und ein Wechsel während der Verbindung nicht möglich ist. Der Hersteller sieht für so eine Funktion auch keinen Bedarf, da zum Beispiel ein unbemerkter Wechsel von billigen VoIP-Gesprächen zu teurerer Leitungsvermittlung dem Kundenwunsch nach einer transparenten Kostenstruktur entgegenstehe.
Teles ist in dieser Sache vor deutschen Gericht überaus aktiv. In einem anderen Verfahren konnte sich das Unternehmen gegen Quintum zunächst durchsetzen, auch gegen Cisco und Nokia geht Teles vor. Cisco und Quintum versuchen seither, die fraglichen Patente für nichtig erklären zu lassen. In erster Instanz waren sie damit bereits erfolgreich, Teles ging daraufhin in die Berufung. Bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit der Patente ist auch das von Quintum im Ursprungsstreit angestrengte Berufungsverfahren ausgesetzt. Die Provider Freenet und 1&1 fanden sich wegen der von ihnen vertriebenen Fritzbox vor Gericht wieder. Auch im Verfahren gegen 1&1 hat das OLG Karlsruhe die erstinstanzliche Klageabweisung bestätigt und eine Revision vor dem Bundesgerichtshof ausgeschlossen. Auch gegen diese Entscheidung will Teles beim BGH Beschwerde einlegen. Die Klage gegen freenet hatte Teles im Rahmen des Verkaufs der Tect/Strato zurück gezogen.
Die Kosten für die zahlreichen Verfahren belasten das Ergebnis der Teles AG, während das operative Geschäft mit Kommunikationslösungen und Breitbandzugängen über Satellit schwächelt. Auch große Pläne mit Breitbandanbindungen über DVB-T musste das Unternehmen zwischenzeitlich begraben. Im ersten Quartal 2006 wies das Unternehmen einen Verlust von 4,8 Millionen Euro bei Umsätzen in Höhe von 7,7 Millionen Euro aus. (vbr)
