42 Piraten grĂĽnden Interessengruppe
Eine von Mitgliedern der Piratenpartei gegründete Interessengruppe will Kernthemen wie Ablehnung von Zensur und Bildungsfreiheit wieder stärker in den Vordergrund stellen.
In der Piratenpartei hat sich eine Interessengruppe gebildet, die wieder mehr Wert auf die ursprünglichen Kernthemen legen will. In einer am Samstag veröffentlichten "Erklärung der 42" wird die Ausweitung des politischen Programms der Partei begrüßt. "Dabei dürfen aber die Gründungsthemen nicht vernachlässigt werden", fordert die Gruppe42. Mitinitiator ist der ehemalige Parteivorsitzende Jens Seipenbusch.
Die Interessengruppe wolle nicht in Opposition zum amtierenden Bundesvorstand treten, sagte Seipenbusch im Gespräch mit der dpa. Er werde auf dem nächsten Parteitag im April in Neumünster für kein Amt kandidieren. Dort werde sich die Interessengruppe aber inhaltlich einbringen.
Zu den in der Erklärung genannten Kernthemen gehören die Ablehnung von Zensur und Überwachung, Schutz der Grundrechte, eine Neufassung von Urheber- und Patentrecht, Transparenz und Mitbestimmung sowie Freiheit von Bildung und Forschung. Die Piratenpartei hat mit Blick auf die nächste Bundestagswahl damit begonnen, ihr Programm zu erweitern und sich unter anderem die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zueigen gemacht. (ghi)
