RIM einigt sich im Patentstreit mit NTP auf einen Vergleich
Der kanadische Blackberry-Hersteller RIM zahlt 450 Millionen US-Dollar an die US-Firma NTP; RIM kann sein Mobilfunkgeschäft nun auch ohne weitere juristische Streitereien in den USA weiterführen.
Im seit dem Jahr 2002 laufenden Patentstreit zwischen dem Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) und dem US-amerikanischen NTP haben die beiden Unternehmen einen Vergleich geschlossen. In einer Mitteilung von RIM heißt es, man werde 450 Millionen US-Dollar an NTP zahlen. Im Gegenzug lasse das Unternehmen alle Ansprüche gegen die Kanadier fallen und sei einverstanden, dass RIM sein Mobilfunkgeschäft auch in den USA weiterführen könne.
Das Berufungsgericht in der US-Hauptstadt Washington hatte im Dezember 2004 entschieden, dass der Blackberry-Hersteller Patente verletzt habe, hob aber das von einem Gericht voriger Instanz im August 2003 ausgesprochene Verkaufsverbot für Handhelds, Dienste und Software von RIM in den USA auf. Der Vollzug der Verfügung war bis zur Verhandlung ausgesetzt worden. Nun hätte sich noch das Bezirksgericht in Virginia erneut mit dem Fall befassen sollen. NTP hatte RIM vorgeworfen, durch die Verwendung von 16 Systemen und Methoden insgesamt fünf Patente unter anderem zur drahtlosen Übertragung von E-Mails zu verletzen. (tol)
