ELVIS soll Landtagsabgeordneten in Brandenburg die Arbeit erleichtern
Das Präsidium des Landtags Brandenburg hat die Einführung eines "Elektronischen Landtags-Vorgangsbearbeitungs- und Informations-Systems" (ELVIS) für das Jahr 2009 empfohlen. Ziel ist das "papierlose Parlament".
Die Abgeordneten des Landtags Brandenburg entscheiden in der kommenden Woche über die Anschaffung eines elektronischen Vorgangsbearbeitungssystems, das Papierakten im Parlament künftig weitgehend obsolet machen soll. Zu Beginn der 5. Wahlperiode im Herbst 2009 soll auf Empfehlung des Landtags-Präsidiums ein "Elektronisches Landtags-Vorgangsbearbeitungs- und Informations-System" – kurz: ELVIS – eingeführt werden. Das Konzept stammt vom Unternehmen icomedias, das seine E-Government-Lösung "ico»parliament.workflow" bereits im Rahmen des Projekts "Papierloser Landtag Steiermark" (PALLAST) in Österreich umgesetzt hat.
Stimmen die Abgeordneten zu, wird der gesamte Prozess der Gesetzgebung, "von der elektronisch signierten Einbringung der Anträge bis zum Plenarprotokoll und zur Verkündung von Gesetzen" künftig elektronisch abgebildet (PDF-Datei). Fraktionen, Landesregierung, Mitarbeiter der Abgeordneten und Landtagsverwaltung sollen so in das System eingebunden werden, dass eine durchgängige elektronische Bearbeitung der parlamentarischen Initiativen ermöglicht wird. "Brandenburg würde damit als erster Landtag in Deutschland über ein durchgehendes elektronisches Vorgangsbearbeitungssystem verfügen und somit einem papierlosen Parlament sehr nahe kommen", sagte Landtagspräsident Gunter Fritsch am heutigen Donnerstag in Potsdam.
Für die Nutzung des Online-Systems sollen die Abgeordneten (derzeit 88 an der Zahl) mit Notebooks und Signaturkarten ausgestattet werden. Das System soll jeder Fraktion und jedem Abgeordneten eigene Arbeitsbereiche bieten, in dem nichtöffentliche Dokumente zentral abgelegt werden können. Die Kommunikation erfolgt über verschlüsselte Internetverbindungen. Auf den Client-PCs können beliebige Betriebssysteme (Windows, Linux, Mac OS) genutzt werden, Software-Installationen sind nicht erforderlich. Die ELVIS-Server sollen im Sicherheitsrechenzentrum des Landesbetriebs für Datenverarbeitung und IT-Serviceaufgaben (LDS) untergebracht und "mit erhöhten Anforderungen an die Verfügbarkeit" betrieben werden.
Die Investitionskosten beziffert das Landtags-Präsidium mit rund 949.000 Euro. Davon entfallen 159.000 Euro auf technische Vorbereitungen im Plenarsaal und in den Konferenzräumen im Landtagsgebäude sowie 130.000 Euro auf Anwender-Schulungen. Abzüglich von Einsparungen sollen sich die Betriebskosten für ELVIS ab 2010 jährlich auf 140.000 Euro belaufen. Für August ist eine europaweite Ausschreibung zur Umsetzung des ELVIS-Projekts geplant. Die Öffentlichkeit werde insofern von dem neuen elektronischen System profitieren, dass "Presse, Bürger und Unternehmen Gesetze und sonstiges Material umfassend und aktuell recherchieren können", heißt es. (pmz)
