EU-Kommission startet Konsultation zur Zukunft der IT-Branche

Die Brüsseler Behörde will eine EU-weite Strategie für die Informations- und Kommunikationsindustrie erarbeiten und befragt daher die Marktteilnehmer zu den Komplexen Regulierung, Forschung und soziale Aspekte.

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Die EU-Kommission will eine "ehrgeizige und zielgerichtete internationale Strategie" für die Informations- und Kommunikationsindustrie der EU auf die Beine stellen. Dazu hat sie im Vorfeld eine öffentliche Konsultation gestartet, mit der die Marktteilnehmer zu den Komplexen Regulierung, Forschung und soziale Aspekte der Informationsgesellschaft befragt werden sollen. Teilnehmen können bis zum 17. September alle betroffenen Interessengruppen wie Industrie, Forschungsorganisationen oder Verbraucherverbände. Medienkommissarin Viviane Reding geht es mit der Umfrage vor allem um die globale Positionierung der europäischen Branche für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Dafür müssten deren Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und Handelsschranken in Drittstaaten abgebaut werden. Bestehende Chancen und Hindernisse auf diesem Weg sollen mit der Konsultation ermittelt werden.

Beim ersten Themenbereich zu allgemeinen Regulierungsfragen, Marktzugang und Handel interessiert sich die Kommission unter anderem für die Beurteilung einer Politik zum Vorantreiben europäischer Standards, Anreize zur Patentierung mit Schwerpunkt auf kleine und mittlere Unternehmen und Innovationsschranken durch geistige Eigentumsrechte, die Ausgestaltung des Funkspektrums sowie die Regulierung von RFID-Chips auf dem Weg zum "Internet der Dinge". Im zweiten Komplex geht es um die Forschungszusammenarbeit im IKT-Bereich, die erforderliche Forschungsinfrastruktur und Rolle der IKT bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie Energieeffizienz, demografische Alterung oder die Gesundheitsfürsorge.

Der dritte Teil fragt nach Gesichtspunkten wie der Netz- und Informationssicherheit sowie der Bekämpfung von Spam oder Spyware, der Verwaltung des Internet und Zensur durch Drittstaaten, der digitalen Kluft beim Netzzugang zwischen armen und reichen Staaten sowie nach Möglichkeiten zur Verbesserung bestehender bilateraler Abkommen mit Nicht-EU-Staaten. An diesem Punkt möchte die Kommission zudem wissen, wie es Firmen in der EU mit der Implementierung von IPv6 halten.

Generell hat die europäische IKT-Industrie laut Reding international noch große Potenziale. Die EU stelle bereits ungefähr 30 Prozent des weltweiten Marktes für diesen Hightech-Sektor dar. Elektronische Kommunikation, eingebettete Datenverarbeitungssysteme, Mikro- und Nano-Elektronik, Mikrosysteme und "intelligente" integrierte Systeme würden zu den wichtigsten industriellen und technologischen Stärken Europas gehören. Außerdem kämen sechs der zehn weltweit größten Telekommunikationsanbieter und vier der zehn größten Hersteller von Telekommunikationsgeräten aus Europa. Nach Ansicht der Kommission sind offene Märkte und freier Handel die wichtigsten Voraussetzungen, um die europäischen IKT-Industrien bei der weltweiten Vermarktung ihrer Produkte und Dienste zu unterstützen. (Stefan Krempl) / (pmz)