Google unterstützt Hotfile vor Gericht

Im Verfahren zwischen Hotfile und der amerikanischen Filmindustrie fordert Google das Gericht in Florida auf, den One-Click-Hoster nicht für illegale Handlungen seiner Nutzer verantwortlich zu machen.

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Von
  • Julian Bühler

Im Gerichtsverfahren zwischen der amerikanischen Filmindustrie (vertreten durch ihren Spitzenverband MPAA) und dem One-Click-Hoster Hotfile ist nach der Electronic Frontier Foundation nun auch Google dem beklagten Unternehmen zur Seite gesprungen. Die Vorwürfe der Filmindustrie seien irreführend und würden im Falle einer Bestätigung durch das Gericht ganze Branchenzweige der Internetwirtschaft gefährden, erklärt der Internetkonzern in einer schriftlichen Eingabe (PDF-Datei).

Hotfile war im Februar 2011 von der MPAA und verschiedenen Filmstudios verklagt worden. Hollywood wirft dem Unternehmen vor, im Rahmen eines "Affiliate"- und "Referral"-Programms auch Betreiber von Linkseiten und Urheberrechtsverletzer zu belohnen. Die auf Hotfile gehosteten Inhalte würden mit Wissen des Hosters zumeist illegal verbreitet. Damit sei Hotfile mit für von Nutzern begangene Urheberrechtsverletzungen verantwortlich. Die Studios fordern Unterlassung und Schadensersatz.

Knackpunkt ist die Auslegung der sogenannten "Safe Harbor"-Regelung im Digital Millennium Copyright Act (DMCA), wonach Diensteanbieter für illegale Handlungen ihrer Nutzer nicht verantwortlich sind, wenn sie im vertretbaren Rahmen Gegenmaßnahmen getroffen haben und Verstößen nachgehen, sobald sie über solche informiert werden. Google argumentiert in seiner Eingabe, dass bei einer zu engen Auslegung das eigene Geschäftsmodell, aber auch die von Facebook, Twitter oder Wikipedia nicht mehr möglich wären.

In Deutschland hatte das Oberlandgericht Hamburg vor einigen Tagen die Verantwortung des One-Click-Hosters Rapidshare vergleichsweise weit ausgelegt und entschieden, der Hoster könne als sogenannter "Störer" in die Pflicht genommen werden, weil sein Geschäftsmodell massenhafte Urheberrechtsverletzungen möglich mache. (jub)