Pakistan rückt offenbar von nationaler Firewall ab

Die pakistanische Registrierung will wohl doch kein nationales System für Internetzensur einrichten. Die öffentliche Ausschreibung für den URL-Filter soll offenbar zurückgezogen werden.

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Das pakistanische Ministerium für Informationstechnologie (MoIT) hat anscheinend seine Pläne für eine nationale Internetzensur aufgegeben. Das berichtet die pakistanische Express Tribune unter Berufung auf das Parlamentsmitglied Bushra Goha. Das Ministerium selbst hat bislang keine Stellungnahme dazu abgegeben, soll sich aber am heutigen Dienstag noch dazu äußern.

Zuvor hatte die dem Ministerium zugehörige Regierungsstelle Ende Februar 2012 eine Ausschreibung (PDF-Datei) veröffentlicht. Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen wurden darin aufgefordert, Konzepte für Entwicklung, Einrichtung und Betrieb einer nationalen Firewall einzureichen. Das System sollte URLs filtern und IP-Adressen blockieren können, um so die Verbreitung von vermeintlich blasphemischen oder unmoralischen Inhalten zu verhindern. Die Frist der Ausschreibung endete am 16. März.

Als Grund für die Abkehr von den Plänen nannte die Parlamentarierin gegenüber der Tribune die "Sorgen verschiedener Interessengruppen". Unklar ist, ob der Rückzug im Zusammenhang mit öffentlichen Protesten steht. So hatten beispielsweise die Aktivisten der pakistanischen Organisation Bolo Bhi offene Briefe an die CEOs namhafter Firmen geschickt mit der Bitte, nicht an der Ausschreibung teilzunehmen. Fünf der acht Angeschriebenen, darunter Unternehmen wie McAFee, Verizon und Cisco Systems, hatten sich zum Verzicht bereit erklärt.

Der Firewall-Vorstoß ist nicht der erste Versuch der pakistanischen Regierung, eine landesweite Kontrolle von Kommunikationskanälen zu schaffen. Im November 2011 wurde eine angeordnete SMS-Zensur wieder vertagt, die Textnachrichten nach einem Index “obszöner“ Begriffe filtern sollte – darunter auch Wörter wie “Fußpilz“ oder “Jesus Christus“. Ferner werden seit August 2011 anonyme Internetverbindungen unterbunden, beliebte Online-Dienste wie Facebook oder Wikipedia fallen regelmäßig Sperrungen zum Opfer. (axk)