Microsoft reicht Patentbeschwerde gegen Belkin ein
Bei der US-amerikanischen Behörde International Trade Commission will der Software-Riese ein Import-Verbot für Belkin-Mäuse erwirken. In den Geräten sei nicht-lizenzierte Technik von Microsoft verbaut.
Die US-amerikanische Firma Belkin bekommt Ärger mit Microsoft. Der Software-Riese wirft dem Computerzubehör-Hersteller vor, eine Microsoft-Technik ohne gültige Lizenz in seinen Produkten zu verwenden. Microsoft hat sich laut US-Medien an die Handelsbehörde US International Trade Commission (ITC) gewandt, um den Import von Belkin-Computermäusen in die USA zu unterbinden. Belkin hat dort zwar seinen Hauptsitz, die beanstandeten Produkten werden aber im Ausland hergestellt und importiert. Der Software-Konzern habe seit zwei Jahren mit Belkin verhandelt, doch der Kontrahent sei auf kein Angebot eingegangen – einschließlich des seit März laufenden Lizenzierungsprogramms für patentgeschützte Mausfunktionen.
Belkin nutzt aus Microsofts Sicht unrechtmäßig eine Technik namens U2 Interface Detection and Switching Technology, für die Microsoft unter anderem die Patente 6,442,734, 6,460,094, 6,625,790 und 6,795,949 hält. "U2" sorgt dafür, dass Peripheriegeräte automatisch vom System erkannt werden, unabhängig davon, ob sie gerade am USB- oder am PS/2-Anschluss hängen. Eine Entscheidung der ITC dürfte erfahrungsgemäß frühestens in etwa einem Jahr fallen. (anw)
