Wirtschaftsminister will mehr Risikokapital fĂĽr junge IT-Firmen
Die schwarz-gelbe Koalition will die Möglichkeiten für junge IT-Unternehmen gegenüber europäischen Konkurrenten verbessern. Dabei sollen unter anderem neue Regeln bei der Verlustverrechnung helfen.
Die Bundesregierung will mehr Wagniskapital für junge Unternehmen in der Informations- und Kommunikationsbranche mobilisieren. "Wenn wir solche kreativen Unternehmen weiter fördern wollen, dann brauchen wir auch mehr Risikokapital", sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Freitag im Bundestag.
Die schwarz-gelbe Koalition wolle die Möglichkeiten verbessern – über neue Regeln bei der Verlustverrechnung sowie weniger Nachteile deutscher Wagniskapitalfonds bei der Umsatzbesteuerung gegenüber europäischen Konkurrenten, sagte Rösler in einer Debatte zu Wachstumspotenzialen der digitalen Wirtschaft in Deutschland. Hierzu hatten CDU/CSU und FDP einen Antrag (PDF-Datei) eingebracht.
Bis 2018 solle eine flächendeckende Versorgung der Haushalte mit Internet-Anschlüssen von 50 MBit/s erreicht werden, bekräftigte Rösler. Dafür setze die Politik zwar den Rahmen, aber nur die Wirtschaft sei in der Lage, diesen Rahmen zu füllen.
Die ordnungspolitischen Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft dürften auch in der digitalen Wirtschaft nicht aufgegeben werden. Die Opposition warf der Regierung vor, nur wolkige Ziele für die Breitband-Versorgung zu formulieren, aber keine klaren Regeln zur Umsetzung. Es handle sich um bloße Absichtserklärungen.
Mit Blick auf die Debatte über Daten- und Leistungsschutz forderte Rösler, zuallererst müssten die Unternehmen selbst Geschäftsmodelle entwickeln, die Internet-Piraterie verhindern. Der falsche Weg wäre, zuerst nach der Politik zu rufen. Es müsse eine richtige Balance zwischen Datenschutzbedürfnissen der Menschen und unternehmerischen Chancen gefunden werden. Sonst werde es nicht gelingen, Wachstumspotenziale der digitalen Welt zu heben. (anw)
