Ericsson und Samsung beenden Patentstreitigkeiten
Ericsson hatte Samsung vor einem US-Gericht verklagt, weil der Konzern insgesamt 11 Patente für 2G- und 3G-Mobilfunktechniken nach Ablauf eines Lizenzabkommens weiter genutzt haben soll.
Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung und der schwedische Netzausrüster Ericsson beenden ihre Patentstreitigkeiten mit der Crosslizenzierung ihrer jeweiligen Patente. Ericsson hatte Samsung vor einem US-Gericht verklagt, weil der Konzern insgesamt 11 Patente nach Ablauf eines Lizenzabkommens weiter genutzt haben soll.
Ericsson gewährt Samsung nun eine Lizenz für Patente auf 2G- und 3G-Mobilfunktechniken, sodass Samsung weiter Netzausrüstungen und Endgeräte für Mobilfunknetze entwickeln, herstellen und verkaufen kann. Dafür zahlt Samsung von den beiden Firmen nicht näher bezifferte Lizenzgebühren und gewährt Ericsson wiederum Lizenzen für die eigenen, für Ericsson interessanten Patente. Alle Klagen werden zurückgezogen. (jk)
