Markenrecht: Betreiber von DVD-Inside gibt Domain auf

Darius Metzner, Betreiber der Webseiten dvd-inside.de und movie-inside.de, hat sich mit Intel außergerichtlich geeinigt. Damit ist ein Streit beendet, der im September 2004 mit einem dreizehnseitigen Schreiben des Chipherstellers an Metzner begonnen hatte. Intel erklärte darin, dass seine Marke "Intel inside" durch die Verwendung der Domain-Namen verletzt werde, und forderte den Betreiber der Websites auf, die Löschung der Domains (auch jeweils in der Schreibweise ohne Bindestrich) bis zum 6. Oktober 2004 zu veranlassen. Auch sollte er seinen Geschäftsbetrieb "DVD- & Movie-Inside" umbenennen. Zudem sollte Metzner bestätigen, die Benutzung des Begriffs "Get-inside" zu unterlassen.

Die Websites www.dvd-inside.de und movie-inside.de informieren kostenlos über aktuelle DVDs und Kinofilme, listen DVD-Angebote von Händlern auf, stellen ein Diskussionsforum sowie einen Chat bereit und bieten schließlich eine Preissuche und einen Anzeigenmarkt. Darüber hinaus können Filmfreunde dem kostenpflichtigen "DVD-inside Club" beitreten, der in den AGB des Website-Betreibers mit "Get-inside" tituliert ist.

Die Parteien vereinbarten nun, ihre eigenen, im Laufe der Streitigkeiten angefallenen Kosten jeweils selbst zu tragen. Der Bestandteil "inside" muss bis bis spätestens zum 1. Mai 2005 aus den Website-Namen entfernt werden. Für das Ausweichen auf Domains ohne den Namensbestandteil inside hat Metzner noch bis zum Jahresende Zeit. Laut Vertrag sind mit Ablauf der "Aufbrauchsfrist" die Domain-Namen zu deaktivieren. Sie dürfen bis zum Ablauf der Registierungszeit keine weiteren Inhalte enthalten. Metzner darf die zu den Domains gehörenden EMail-Adressen zwar noch zum Empfang von E-Mail nutzen, darüber aber keine Mitteilungen mehr versenden.

"Gegenwärtig sind wir noch auf der Suche nach einem neuen Namen für die Seite. Wir hatten zwar schon einen gefunden, eine Prüfung im Markenregister ergab allerdings ein gewisses Risiko. Daher sind wir wieder auf der Suche, denken aber, dass wir bis Mitte des Monats einen gefunden haben", erklärte Metzner gegenüber heise online.

Die jetzt getroffene Vereinbarung wurde ohne Anerkennung einer Markenverletzung durch Darius Metzner geschlossen, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. "Im Wesentlichen wollten wir keinen rechtlichen Präzedenzfall schaffen. Daher erkennen wir die eigentliche Forderung von Intel nicht an. Eine rechtliche Auseinandersetzung haben wir allerdings auf Grund der möglichen Kosten gescheut", erklärte Metzner. Hätte er die Auseinandersetzung verloren, würden sich die Kosten anhand des Streitwerts errechnen: "Diese Summe kann Intel frei vorgeben. Da kann es sehr schnell zu existenzbedrohenden Summen kommen. Als Einzelperson ohne beschränkte Haftung keine glückliche Konstellation", betonte Metzner.

Der Chiphersteller hat seine Aktion auch gegen andere "inside"-Websites fortgesetzt, darunter gegen www.fotoinside.de; nach Übernahme durch ein britisches Unternehmen wollten die neuen Betreiber zwar zunächst den Ansprüchen Intels trotzen, leiten Besucher heute aber auf die Seite www.fotoinsight.de um. Die Betreiber der Insel-Infoseite www.fehmarn-inside.de sollen nach Willen des Chipherstellers bis zum 31. Juli 2005 ihre Domain aufgeben. (nij)