Texanische Firma klagt gegen MP3-Player-Hersteller
Die Firma Texas MP3 Technologies ist in den USA gegen Apple, SanDisk und Samsung vor Gericht gegangen, da sie mit ihren mobilen Musikplayern unerlaubt eine - sehr weit gefasste - patentierte Technik verwenden wĂĽrden.
Die US-amerikanische Firma Texas MP3 Technologies hat laut Medienberichten drei große IT-Firmen wegen Patentverletzungen verklagt. Apple, SanDisk und Samsung sollen unerlaubt ein System und eine Methode für die portable Musikwiedergabe verwenden. Dieses ist in einem Patentantrag beschrieben, der am 15. Februar veröffentlicht wurde. Tags darauf hat Texas MP3 Technologies die Klage eingereicht.
Der Patentantrag basiert unter anderem auf einem 1998 beantragten und 2003 erteilten Patent mit der Nummer 6,629,000 für ein transportables System zur Wiedergabe von MPEG-Sound. Diesem – allerdings sehr weit gefassten – Konzept entsprechen nach Ansicht der Kläger die mobilen Musikplayer der drei beschuldigten Unternehmen. Berichten zufolge hat die texanische Firma ein gleich lautendes, im Juni 2006 erteiltes Patent mit der Nummer 7,065,417 der Firma SigmaTel abgekauft. (anw)
