Terroralarm in Großbritannien herabgestuft [Update]

In Großbritannien hat das Anti-Terror-Zentrum die Sicherheitslage von "critical" auf "severe" herabgestuft. Das bedeutet, dass es nach wie vor eine terroristische Bedrohungssituation gibt, jedoch keine Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag. Mit der Herabstufung verbunden ist die Aufhebung des rigiden Handgepäckverbots bei Flügen von britischen Flughäfen und bei Flügen nach US-amerikanischen Destinationen. MP3-Player und Laptops können wieder mit ins Handgepäck, die Mitnahme von Flüssigkeiten aller Art bleibt jedoch nach wie vor verboten. Ausnahmen gibt es für Babymilch und einige Medikamente wie Insulinampullen im Spritzbesteck von Diabetikern.

Für Deutschland kündigte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) "dauerhaft schärfere Kontrollen" für Flugreisende an. Außerdem forderte Schäuble einen einheitlichen europäischen Standard für das Verbot der Mitnahme von Flüssigkeiten in Flugzeugen. Ein gesetzliches Flüssigkeitsverbot forderte auch Volker Beck (Grüne).

Unterdessen gibt es weiterhin keine genauen Angaben darüber, wie die mutmaßlichen Anschlagsplaner technisch vorgehen wollten. Der britische Innenminister John Reid verweigerte auf einer Pressekonferenz Detailangaben, um die Ermittlungen nicht zu gefährden. Bekannt wurde nur, dass die Polizei am Wochenende in London und Birmingham die Festplatten von rund einem Dutzend Internet-Cafés konfiszierte, die überwiegend von Muslimen besucht werden. Weitere Festplatten sollen in diesem Zusammenhang von der italienischen Polizei in Rom in Gewahrsam genommen worden sein.

In britischen Medien wurden inzwischen die ersten Interviews mit islamischen Geistlichen veröffentlicht, die die Festnahme von 24 Verdächtigen als inszenierten Plot der Regierung Blair bezeichnen. Diese These stützt sich darauf, dass es entgegen den üblichen Gepflogenheiten offiziell noch kein Verhaftungsgrund genannt wurde.

In deutschen Medien geht dagegen die politische Debatte weiter. In einem Kommentar auf ihrer Titelseite (PDF) warnte die Frankfurter Allgemeine Zeitung vor einem Vorschlag des bayerischen Innenministers Günther Beckstein (CSU). Es ginge nicht an, die geplante gemeinsame Anti-Terror-Datei von Polizei und Geheimdiensten mit Daten zu überfrachten und die Nutzungsmöglichkeiten uferlos auszudehnen.

Siehe dazu auch:

• Politische Debatte nach dem Terroralarm
• Weiter erhöhte Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland
• Terroralarm in Großbritannien

(Detlef Borchers) / (jk)