Schweizer Pilotversuch zum E-Voting erfolgreich beendet

Im Rahmen einer Eidgenössischen Volksabstimmung am gestrigen Sonntag stimmten Schweizerinnen und Schweizer in den Kantonen Zürich und Neuenburg elektronisch per Internet oder SMS ab. In drei Zürcher Gemeinden machten 24 Prozent aller abstimmenden Personen erstmals vom nationalen E-Voting Gebrauch. 1154 Stimmen gingen über das Internet und 243 per SMS ein – die Stimmbeteiligung betrug 44,2 Prozent. Alles verlief problemlos, meldeten die Behörden beider Kantone.

Im Kanton Neuenburg kam das System bereits zum zweiten Mal anlässlich einer nationalen Abstimmung zum Einsatz, 1345 Wähler nutzten es, das sind 2,5 Prozent aller Neuenburger, die insgesamt abstimmten. 2442 Bürgerinnen und Bürger sind in Neuenburg beim elektronischen Schalter der kantonalen Verwaltung eingeschrieben und hatten damit die Möglichkeit zur Abstimmung per Internet. Die Neuenburger Implementation des E-Voting erlaubte nur die Stimmabgabe übers Internet, nicht jedoch via SMS. In einer der drei Zürcher Gemeinden, in Bülach, konnten Ende Oktober dieses Jahres bereits einmal in einer kommunalen Abstimmung Internet und Handy eingesetzt werden. 37 Prozent der Stimmberechtigten machten damals davon Gebrauch.

Die Schweizer Premiere des E-Voting per Internet fand im September 2004 im Kanton Genf statt. Der Pilotversuch wurde in drei Genfer Gemeinden durchgeführt und verlief ebenfalls problemlos. Insgesamt gaben damals fast 22 Prozent der Stimmberechtigten ihre Stimme per Internet ab. Der zweite Test fand im Rahmen der Eidgenössischen Abstimmung Ende November 2004 statt. 41.000 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aus acht Genfer Gemeinden, doppelt so viele wie beim ersten Test, konnten "Vote électronique" einsetzen. Anlässlich dieses Tests gaben 3.755 Personen (rund 22 Prozent der Abstimmenden) ihr Votum übers Internet ab. Erstmals konnte am gestrigen Sonntag nun bei einer landesweiten Abstimmung auch per SMS abgestimmt werden.

Die Schweizerische Bundeskanzlei erhofft sich von dem Pilotprojekt, das mit der gestrigen Abstimmung abgeschlossen wurde, unter anderem auch, dass "der Demokratie damit möglicherweise neue Chancen eröffnet werden können". Nach der Evaluationsphase der abgeschlossenen Pilotversuche wird es darum gehen, die nötigen politischen Entscheide betreffend der Einführung von E-Voting (Vote électronique) zu fällen, schreibt die Schweizer Bundeskanzlei. Dies soll im nächsten Jahr geschehen, wenn die Schweizer Regierung, der Bundesrat, dem Parlament ein Evaluationsbericht vorlegen will, um das weitere Vorgehen zu diskutieren.

Die Schweizer Bürger stimmten übrigens am gestrigen Sonntag sowohl für eine Liberalisierung des Sonntagsverkaufs in Bahnhöfen und Flughäfen als auch für ein fünfjähriges Moratorium beim Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft. (Tom Sperlich) / (jk)