InkTec gibt im Patentstreit über Druckertinte mit HP nach [Update]
Der beklagte Alternativ-Tinten-Anbieter nimmt nach außergerichtlicher Einigung Produkte vom Markt, die HP-Patente verletzen.
Der US-amerikanische IT-Konzern Hewlett-Packard hat sich im Streit um Tinten-Patente mit dem Alternativ-Tinten-Anbieter InkTec außergerichtlich geeinigt. Die Einigung betrifft sowohl die deutsche InkTec GmbH als auch den südkoreanischen Hersteller der betroffenen Produkte InkTec Ltd. und die PCE Group. Sie erkennen die HP-Patente an und nehmen laut Mitteilung in Deutschland sowie allen anderen Ländern Produkte vom Markt, in denen HP-Patente verletzt werden können. Zudem zahlen sie an HP eine nicht genannte Summe an HP.
HP war im Oktober 2006 in Düsseldorf gegen InkTec sowie die PCE Group, die die Tinte vertreibt, vor Gericht gegangen. Der Vorwurf lautete, Substanzen in der Inktec-Tinte für HP-Patronen würden Patente verletzen. HP-Manager Michael Hoffmann erläutert, sein Unternehmen investiere viel Geld in neue Techniken, diese Investitionen werde es energisch schützen. HP werde InkTec und andere Unternehmen weiterhin hinsichtlich möglicher Patentverletzungen beobachten.
Update: Das maßgebliche Patent halten selbst Entwickler bei konkurrierenden Tintenherstellern für absolut gerechtfertigt und schwer zu umgehen, wie c't Ende 2006 berichtet hatte. So äußerte der Forschungsleiter eines großen europäischen Tintenherstellers, er habe Verständnis, dass HP gegen die Verletzung dieses Patents vorgehe. Mit dem Zusatz von Metallsalzen verhindert HP das Verlaufen seiner schwarzen Pigment-Tinte in den farbigen Dye-Tinten. Die jetzige Einigung überrascht daher kaum. Zumal InkTec schon damals angekündigt hatte, die Tinte künftig mit anderer chemischer Zusammensetzung anbieten zu wollen. (anw)
