FDP fordert Kommunalwahlen per Internet
Um Bürgern das Wählen leichter zu gestalten und mehr von ihnen an die Urnen zu locken, will die hessische FDP das Kommunalwahlrecht vereinfachen und auch die Stimmabgabe über das Internet einführen.
Deutsche Bürger zeigen zunehmend Wahlmüdigkeit. Die hessische FDP hat daher eine Initiative gestartet, die das Kommunalwahlrecht vereinfachen soll, um es Bürgern leichter zu machen, ihre Stimme abzugeben. So sollen beispielsweise die Möglichkeiten geschaffen werden, über das Internet zu wählen oder den Stimmzettel schon vorab zu Hause auszufüllen.
Bei den hessischen Kommunalwahlen im März dieses Jahres hatte die Wahlbeteiligung mit 45,8 Prozent einen historischen Tiefstand erreicht. Der FDP-Landesvorsitzende und Fraktionschef im Landtag, Jörg-Uwe Hahn, erhofft sich von den Vorschlägen eine deutliche Vereinfachung für den Bürger, sodass künftig wieder mehr Wähler ihre Stimme abgeben werden.
Hahn verweist auf Beispiele in anderen Ländern, wo die Vorschläge der FDP bereits erfolgreich umgesetzt wurden. So ist es beispielsweise in Baden-Württemberg schon seit 50 Jahre möglich, den Wahlzettel zu Hause auszufüllen. Der hohe Anteil von Briefwählern in Hessen zeige, dass diese Variante bei den Bürgern sehr beliebt sei. Hierbei könnte der vielfach als kompliziert empfundene Prozess des Stimmhäufelns und der Verteilung der Stimmen auf verschiedene Listen in Ruhe überlegt werden. Die Stimmabgabe über das Internet wurde bei den Wahlen in Estland im vergangenen Oktober nach Aussage von Hahn erfolgreich getestet. (dpa) / (map)
