Echostar muss seinen DVR-Dienst abschalten

Im Patentrechtsstreit gegen den US-amerikanischen Satelliten-TV-Betreiber Echostar hat die Firma Tivo, Hersteller von digitalen Videorecordern, einen weiteren Etappensieg errungen: Nachdem ein texanisches Bundesgericht Tivo Mitte April bereits über 74 Millionen US-Dollar zuerkannt hatte, wies der zuständige Richter David Folsom Echostar nun an, seinen DVR-Dienst innerhalb von 30 Tagen abzuschalten. Zwar wies Folsom Tivos zusätzliche Forderung, die Schadensersatzsumme zu verdreifachen, zurück. Allerdings verurteilte der Richter den Satellitenbetreiber zu einer zusätzlichen Zahlung in Höhe von 15,7 Millionen US-Dollar.

In seiner Urteilsbegründung schloss sich Folsom zudem der Behauptung der Klägerseite an, wonach Echostars Patentverletzung verhindert haben könnte, dass Tivo neue Abonnenten hinzugewinnt. Nach Auffassung des Richters würde der Stopp des DVR-Dienstes auch Echostars Geschäfte treffen, allerdings "nicht irreparabel". Experten gehen davon aus, dass Folsom Echostar durch den Beschluss zu einem Lizenzabkommen mit Tivo drängen will, um die Angelegenheit endlich vom Tisch zu bekommen.

Der Rechtsstreit hatte im Januar 2004 begonnen. In dem betreffenden Patent 6,233,389 (Multimedia time warping system) geht es um eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, das Programm rückwärts wie vorwärts zu spulen sowie es in Zeitlupe oder zeitversetzt (Timeshifting) zu betrachten. (nij)