3M wirft IT-Firmen Patentverletzung vor
Sony, Lenovo, Hitachi und andere Unternehmen sollen in ihren Produkten unerlaubt patentierte Techniken um Lithium-Ionen-Akkus verletzen.
Der US-amerikanische Mischkonzern 3M und seine Tochter 3M Innovative Properties haben unter anderen die Firmen Sony, Lenovo, Hitachi und Matsushita vor dem Bezirksgericht von Minnesota wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. AuĂźerdem hat sich 3M an die Internationale Handelskommission der USA (ITC) gewandt. Die Beschuldigten sollen Lithium-Ionen-Akkus importiert, verkauft oder in eigenen Produkten verwendet haben, deren Kathoden-Bestandteile auf einer Technik basieren, die 3M patentiert hat.
Lithium-Ionen-Akkus hätten für portable elektronische Geräte wie zum Beispiel Notebooks eine zentrale Bedeutung, schreibt 3M in einer Mitteilung (PDF-Datei); allerdings waren besonders Notebook-Akkus in letzter Zeit mehrfach vor allem durch Qualitätsmängel in die Schlagzeilen gekommen. 3M besitze eine Reihe von Patenten, zum Beispiel für Kathoden-Material und Elektrolytsalze, betont der Konzern. Mit den Klagen will 3M nach eigenen Angaben wichtige Investitionen in Forschung und Entwicklung neuer Techniken schützen. (anw)
