Forgent Networks verklagt Microsoft wegen Patentverletzung

Forgent will nun auch Microsoft wegen Verletzung des Patents verklagen, das Bestandteile der Erzeugung von JPEG-Grafiken schützt.

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Das texanische Unternehmen Forgent Networks erklärt, seine Tochterfirma Compression Labs habe gegen Microsoft rechtliche Schritte wegen der Verletzung des "JPEG-Patents" (US-Patent 4,698,672) eingeleitet. Offenbar reagiert Forgent darauf, dass Microsoft am 15. April eine richterliche Verfügung beantragt hat, die das Patent für nichtig erklären soll.

Das Patent betrifft einen wesentlichen Bestandteil der Erzeugung von JPEG-Grafiken. Es war 2002 nach der Übernahme von Compression Labs in den Besitz von Forgent übergegangen. Seitdem überziehen die Texaner zahlreiche Firmen mit Klagen, um Lizenzzahlungen einzutreiben, darunter so prominente Namen wie Adobe, Agfa, Apple, Canon, Dell, Fujitsu, IBM, Macromedia, Matsushita, Panasonic, Toshiba und Xerox.

Das Patent ist allerdings umstritten, da die geschützten Verfahren bereits vor der Einreichung beim Patentamt im Oktober 1986 anderweitig benutzt wurden. Trotzdem hat sich Forgent mit etlichen Firmen wie Adobe und Macromedia außergerichtlich geeinigt und soll insgesamt rund 100 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren kassiert haben. ()