Das Internet soll Europa den Bürgern näher bringen
Studien zeigen, auch am 50. Jahrestag ihrer Entstehung ist vielen Bundesbürgern die EU teilweise noch fremd. Dabei ist die Antwort auf viele Fragen oft nur einen Mausklick weit entfernt.
Ganz leicht ist der Brüsseler Behördenapparat in der Tat nicht zu durchschauen: Was war doch gleich der Unterschied zwischen Europäischem Rat und Europarat? Studien zeigen: Vielen Bundesbürgern ist die EU auch am 50. Jahrestag ihrer Entstehung am 25. März teilweise noch fremd. Laut dem Eurobarometer von 2006 wissen rund zwei Drittel der Deutschen zum Beispiel nicht, wie viele Mitglieder die EU derzeit hat. Dabei ist die Antwort auf viele Fragen oft nur einen Mausklick weit entfernt: Das Netz bietet Nachhilfe bei Verständnisfragen rund um die EU. Zudem kann das Internet einen direkten Draht zu Abgeordneten bieten, wenn diese im Weblog mit Wählern diskutieren oder im Chat Rede und Antwort stehen.
"Das Web kann als Wegweiser durch den Brüsseler Behördendschungel dienen und so für mehr Transparenz sorgen", sagt Michael Bornkessel aus Köln, Leiter der Internetseite Europa-digital.de. Dort finden Surfer ein "Dschungelbuch", das Durchblick im Komplex der EU-Verwaltung verschaffen soll. So erfahren Leser hier etwa, dass der Europarat gar keine Institution der EU ist. Auch mit gängigen Vorurteilen wird aufgeräumt – wie mit der Behauptung, dass die EU das meiste Geld für ihre Bürokratie ausgebe.
In den vergangenen Jahren hätten Politiker das Internet zunehmend als Kommunikationskanal zu den Bürgern entdeckt, sagt Bornkessel, der mit seinen Mitarbeitern die Webauftritte von EU-Abgeordneten getestet hat. So könnten Bürger etwa in Chats Kontakt zu ihnen aufnehmen und sich interaktiv einbringen. Auch könnten Wähler sich auf der Seite mein-mdep.de ein genaueres Bild von den deutschen Europaparlamentariern machen. Hier finden Surfer neben Kontaktadressen auch Angaben zu den Standpunkten der Abgeordneten und können mit ihnen über wechselnde Themen diskutieren.
"Solche interaktiven Online-Angebote werden immer wichtiger, um gerade bei jungen Leuten das Interesse für Europa zu wecken", sagt Wilhelm Späth, Leiter der Internetarbeit des Auswärtigen Amts in Berlin. Auf "Aktion-Europa.de" versammelt die Behörde ein ganzes Bündel von Internet-Initiativen, die den Dialog mit den Bürgern voranbringen sollen. Ganz dem Trend gemäß setzen die Macher dabei auf neue Formen wie Podcasts und Weblogs als Mittel gegen Politikverdrossenheit. So können Jugendliche unter mein-europa-blog.de eigene Filmbeiträge und Bilder zum Thema EU einstellen und sich so mit anderen austauschen. "Dabei können sie sich auch einfach über andere EU-Nationen informieren und per Mausklick Land und Leute kennen lernen", sagt Späth.
Zudem sei das Internet eine Anlaufstelle für Verbraucher bei Fragen, Kritik und Beschwerden rund um die EU, sagt Bernd Kunzmann vom Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin. Unter ombudsman.europa.eu können Verbraucher eine elektronische Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten einreichen oder eine Online-Petition an das EU-Parlament schicken. Immer mehr Anfragen würden dabei laut Kunzmann auf digitalem Wege verschickt. In der Regel sollen diese innerhalb von 14 Tagen beantwortet werden.
Auch die tägliche Arbeit von Kommission, Ministerrat und Parlament lässt sich über das Internet verfolgen. Unter www.europarl.de können Surfer Debatten im Europa-Parlament als Live-Webstream oder Videoaufzeichnung ansehen. Welche Debatten gerade anstehen, erfahren Nutzer unter europatermine.de. Bei Fragen zu speziellen Themen seien für Bürger zudem Informationen aus erster Hand über das Netz leichter zugänglich, sagt Bornkessel. Auf Seiten wie "Europa.eu" erhalten Nutzer Einsicht in offizielle Dokumente und können den Gang von Entscheidungen verfolgen. Wer als Grenzgänger Fragen zur Karriereplanung in Europa hat, findet Antworten unter europa-mobil.de.
Künftig soll das Internet eine noch größere Rolle spielen, um Bürokratie in der Verwaltung abzubauen. So sehen E-Government-Programme vor, Behördengänge wie Steuer- und Umzugsmeldungen komplett online zu ermöglichen. Bislang hinkt Deutschland beim elektronischen Verwaltungsservice anderen EU-Ländern aber noch hinterher. In einem Test der Europäischen Kommission von 2006 landete die Bundesrepublik im Vergleich der 15 EU-Kernländer nur auf Rang 13.
Abzuwarten bleibt auch, ob das Beispiel Estlands in Europa Schule machen wird – bei der Parlamentswahl im März konnten die Bürger dort bereits ihre Stimme über das Internet abgeben. In Deutschland sei es bis dahin noch ein weiter Weg, sagt Wolfgang Naujokat, Sprecher der European Society for eGovernment in Bonn. Derzeit gebe es noch zu viele Bedenken wegen der Datensicherheit. In Zukunft dürfte das Internet aber auch bei Wahlen noch wichtiger werden – schon heute hätten Online-Kampagnen großen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Insofern sei es nur eine Frage der Zeit, bis etwa die ersten Kandidatenduelle bei Wahlen nicht mehr im Fernsehen, sondern per Videochat übertragen würden. (Tobias Schormann, dpa) / (anw)
