OSZE beklagt zunehmende Internet-Zensur

"Seine Meinung zu äußern ist nie einfacher gewesen als über das Web. Zur gleichen Zeit werden wir Zeugen einer Ausbreitung der Internet-Zensur", meint Miklós Haraszti von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OSZE). Der Wissenschaftler, Journalist und Menschenrechtler, der von der OSZE 2004 zum Repräsentanten für die Medienfreiheit berufen wurde, schreibt in dem nun vorgestellten Bericht "Governing the Internet" (PDF-Datei), rund zwei Dutzend Länder übten Zensur aus. Dabei beruft er sich auf Zahlen der Initiative OpenNet.

Jüngste Ereignisse in einer Reihe von Ländern führten vor Augen, wie einfach es für demokratische wie diktatorisch regierte Länder sei, Meinungsäußerungen zu unterdrücken, mit denen sie nicht übereinstimmten oder vor deren Folgen sie sich fürchten, schreibt Haraszti im Vorwort zu dem Bericht. Dieser befasst sich nach dem Motto "Intenet Governance ist mehr als nur die Verwaltung des DNS" auf über 200 Seiten in der Folge des Weltgipfels der Informationsgesellschaft 2003 in Genf und 2005 in Tunis und vor dem nächsten Treffen des Internet Governance Forum in Rio de Janeiro mit Erfahrungen aus den OSZE-Ländern, mit Fallbeispielen aus Kasachstan und Georgien, sowie mit speziellen Themen wie wie Schutz von Minderjährigen im Internet, Spam und Phishing.

Jennifer Siebert von Jugendschutz.net in Mainz schildert in dem Bericht, wie in Deutschland versucht wird, Minderjährige vor negativen Einflüssen aus dem Internet zu schützen. Sie schreibt, der deutsche Jugendschutz sei kein Wundermittel, aber eine mögliche Strategie für ein sichereres Internet für Minderjährige. Das deutsche Modell werde zum Ende 2008 evaluiert, um Erfolge, aber auch Nachbesserungsbedarf festzustellen. Im Internet hätten technische Schutzvorkehrungen eine größere Bedeutung als in traditionellen Medien. Das gelte insbesondere für das mobile Internet, das sich der elterlichen Kontrolle entziehe. (anw)