Weitere niederländische Provider müssen Pirate Bay blockieren

Nachdem Anfang des Jahres Ziggo und Xs4all gerichtlich gezwungen wurden, den Zugang zu The Pirate Bay zu sperren, ist nun eine Verfügung gegen vier weitere Provider ergangen.

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Die niederländischen Internet-Provider UPC, KPN, Tele2 und T-Mobile Netherlands müssen den Zugang zur Torrent-Suchmaschine The Pirate Bay blockieren. Das hat das Gericht Rechtbank ‘s-Gravenhage angeordnet (PDF-Datei), nachdem Anfang dieses Jahres bereits an die Provider Ziggo und Xs4all zum Sperren gezwungen wurden. Den Beschluss in Den Haag erwirkt hat die niederländische Anti-Piraterie-Organisation Brein.

Brein betont in einer Mitteilung, dass die vier Provider zusammen 90 Prozent des niederländischen Marktes abdecken. Sie müssen zwei IP-Adressen und 20 verschiedene Domains mit Namen "piratebay" und "thepiratebay" und Variationen wie "depiraatbaair" und "themusicbay" für ihre Kunden sperren. Das Gericht hat auch festgehalten, dass die Umgehung der Sperren über Proxy-Server und VPN unrechtmäßig ist. Sollten die Provider der Anordnung nicht Folge leisten, müssen sie für jeden Tag des Verstoßes 10.000 Euro zahlen, höchstens jedoch 250.000 Euro.

In den Rechtsstreit verwickelt ist auch die niederländische Piratenpartei. Diese darf nach eigenen Angaben laut einem Gerichtsbeschluss keine direkten Links zu Proxies anbieten, mit denen der Zugang zu The Pirate Bay ermöglicht wird. Der spezifische Proxy tpb.piratenpartij.nl müsse weiterhin zensiert werden, auch dürfe die Partei keine schriftlichen Anleitungen mehr verbreiten, wie die Sperren umgangen werden können. Die niederländischen Piraten wollen dem Gerichtsbeschluss unter Protest nachkommen und die weiteren rechtlichen Möglichkeiten prüfen. Sie sehen die Netzneutralität in Gefahr.

Brein geht schon seit einiger Zeit gegen Torrent-Sites vor. Ende 2008 sorgte die Organisation dafür, dass 75 dieser Sites vom Netz genommen wurden. 2009 erwirkte Brein eine gerichtliche Verfügung, nach der The Pirate Bay seinen Datenverkehr in den Niederlanden einstellen muss. Diese wurde im Jahr darauf bestätigt. Brein wirft The Pirate Bay vor, den Beschluss zu ignorieren. Ende Mai entschied der Londoner High Court, dass britische Provider den Zugang zu der Bittorrent-Website blockieren müssen. (anw)