Sandisk kann wieder wegen Flash-Patenten klagen
Der U.S. Supreme Court hat das Revisionsgesuch dreier Flash-Speicherhersteller abgelehnt und damit der Wiederaufnahme einer Klage von Sandisk den Weg geebnet.
Der oberste Gerichtshof der USA bereitet mit seiner Ablehnung eines Revisionsgesuchs den Weg für die Wiederaufnahme eines Patentverletzungsverfahrens von Sandisk gegen drei Flash-Speicherhersteller. Ritek, Pretec und Memorex hatten den U.S. Supreme Court aufgefordert, eine Entscheidung des Bundesappellationsgerichts vom Juli dieses Jahres zu revidieren. Dieses hatte die Verfügung eines kalifornischen Bundesrichters zur Einstellung des Verfahrens für ungültig erklärt.
Der Richter war von 2001 an zuständig für die Sandisk-Klage wegen Verletzung des US-Patents 5,602,987 ('987-Patent), das Techniken zur Emulation von Magnetwechselspeichern für Flash-Speicherkarten (ATA-Schnittstelle in CompactFlash-Karten) beschreibt. Sandisk hatte das Patent bereits im Jahr 2000 gegenüber der Konkurrenz von Lexar erfolgreich geltend gemacht. Auch Power Quotient International (PQI) als ursprünglich vierter Beklagter hatte 2002 die Ansprüche von Sandisk anerkannt. Daraufhin stellten die Taiwaner den Verkauf von CompactFlash-Karten in den USA ein und zahlten Schadensersatz in unbekannter Höhe.
Mitte 2003 gelangte der U.S. District Court for the Northern District of California zum Urteil, dass Ritek das fragliche Patent nicht verletze. Ein Jahr später kam das Gericht bei Pretec und Memorex zum selben Schluss und stellte das Verfahren daraufhin ganz ein. Sandisk legte gegen die Entscheidung Berufung ein und hatte damit nun letztinstanzlich Erfolg. (mhe)
