Netzagentur verspricht weniger Verzögerung beim Breitbandausbau
Mit mehr Personal und besserer Software will die Behörde die Genehmigungsverfahren für Richtfunkstrecken beschleunigen. Damit reagiert sie auf Kritik des Branchenverbands VATM, der per Brandbrief an die Politik einen Antragstau beklagte.
Die Bundesnetzagentur will die Bearbeitung von Anträgen auf Breitbandausbau beschleunigen. So teilte am Freitag ein Sprecher mit, dass mehr Personal eingestellt und eine modernere Software eingeführt werden soll. Zudem sollen bestimmte Anträge vorrangig behandelt werden. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) hatte einem Bericht der Financial Times Deutschland zufolge in einem Brief beklagt, dass mehrere tausend Anträge zur Genehmigung von Richtfunkstrecken bei der Bundesnetzagentur wegen Personalmangels nicht fristgerecht bearbeitet werden könnten.
VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner hatte sein Schreiben nicht nur an die Bundesnetzagentur, sondern auch an deren Beirat und das Bundeswirtschaftsministerium gerichtet. Schon Ende 2011 sei eine Verbesserung der Genehmigungsdauer in Aussicht gestellt worden, schrieb er. "Hier muss jetzt endlich gehandelt werden." Wenn das Ministerium einen schnelleren Ausbau fordere, dann sei es nicht hinnehmbar, dass der staatliche Genehmigungsprozess dem Ausbau entgegenstehe.
Der Beirat der Regulierungsbehörde habe die Netzagentur in seiner vergangenen Sitzung aufgefordert, mehr Personal zur Verfügung zu stellen, hatte der VATM kürzlich mitgeteilt. Die Branche gehe davon aus, dass der neue Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, eine schnelle und pragmatische Lösung finden werde, um den Breitbandausbau wieder zu beschleunigen. Dies sei nun auch so zugesichert worden. (axk)
