EU-Kommission will Terrorgefahr mit moderner Technik abwehren

Die EU-Kommission sucht nach den vereitelten Anschlägen in Großbritannien verstärkt nach einer technologischen Antwort auf die Terrorgefahr. Die Brüsseler Behörde startete heute eine umfassende Befragung zu neuen Abwehrtechniken. Unabhängig davon sollen Experten aller 25 EU-Staaten im Laufe der Woche über eine mögliche Verschärfung der Kontrollen auf den Flughäfen der Gemeinschaft beraten.

"Die modernen Erkennungstechnologien haben im Kampf gegen das Verbrechen und den Terrorismus eine wichtige Rolle zu spielen", erklärte EU-Justizkommissar Franco Frattini. Er wolle einen Dialog zwischen öffentlichen Stellen und privaten Firmen in Gang setzen, damit Spürverfahren entwickelt und in leicht anwendbare Geräte gebaut werden. Dabei geht es um das Erkennen von Waffen, Sprengstoff und gefährlichen Flüssigkeiten in Flughäfen. Die Kommission denkt aber auch an Computerprogramme, die das Internet nach Bauanleitungen und Anschlagsplänen durchforsten.

"Alle möglichen Maßnahmen sollen genau auf ihre möglichen Auswirkungen auf die Persönlichkeitsrechte überprüft werden", sagte ein Sprecher Frattinis. Außerdem will die Kommission auf die Verhältnismäßigkeit der Vorschläge achten, erläuterten Fachleute. Fluggäste und Benutzer anderer Verkehrsmittel sollten sicherer reisen, ohne dass die Kosten dafür in den Himmel wüchsen. Die Anhörung soll bis zum Jahresende dauern.

Rascher könnten die Fachleute für die Luftverkehrssicherheit handeln, die am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel beraten. Sie sprechen über Konsequenzen aus den Bombenanschlägen auf Flugzeuge im Transatlantikverkehr, die britische Fahnder nach eigenen Angaben im August vereitelten. Ein EU-weites Verbot für jegliches Handgepäck, wie es nach den Ereignissen von London auf einigen Strecken galt, halten Brüsseler Sicherheitsexperten aber für übertrieben. (anw)