Samsung soll LCD-Patente von Sharp verletzt haben
Da Samsung die in fünf Patenten geschützten Techniken angeblich unerlaubt nutzt, hat der japanische Konkurrent das Unternehmen in Texas verklagt.
Der japanische Elektronikkonzern Sharp hat in den USA seinen Konkurrenten Samsung Electronics wegen Patentverletzungen verklagt. Laut Mitteilung geht es bei der Klage vor dem Eastern District of Texas, der schon öfters für solche Rechtsstreitigkeiten herhalten musste, um fünf Patente (4,649,383, 5,760,855, 6,052,162 , 7,027,024 und 7,057,689), die LCD-Bausteine betreffen. Diese würden unerlaubt in LCD-Fernsehern, -Monitoren und Mobiltelefonen genutzt, die von Samsung hergestellt und in den USA verkauft werden. Sharp beantragt Schadensersatz und ein Verkaufsverbot dieser Produkte in den USA.
Nachdem seit 2006 laufende Verhandlungen über Lizenzabkommen für die Patente gescheitert seien, sah sich Sharp zur Klage gezwungen, um sein geistiges Eigentum zu schützen, heißt es in der Mitteilung. Das Unternehmen beansprucht diverse Patente in Japan, den USA und in anderen Ländern, die Ergebnis seit 1970 laufender intensiver Forschungsarbeiten seien und auch schon öfters lizenziert wurden.
1973 habe Sharp den ersten Taschenrechner mit LC-Display auf den Markt gebracht, im Jahr 2001 den LCD-Fernseher Aquos und sei 2004 in die Großproduktion von LCD-Fernsehern eingestiegen. Als erster Hersteller stieg Sharp im Frühjahr 2004 aus der Produktion von Fernsehern mit Bildröhren aus. (anw)
