Elektronische Gerichtsverfahren in Sicht
Ziel sei es, Verfahren statt bislang mittels Akten und Papier komplett in elektronischer Form durchzuführen, betonte der Vorsitzende des Deutschen EDV-Gerichtstags.
Gerichtsverfahren, die komplett elektronisch abgewickelt werden, können nach Expertenmeinung in Deutschland schon bald Realität sein. "Darin steckt eine Chance für die kleinen Länder. Sie könnten auf Grund ihrer kurzen Wege Vorreiter sein", sagte der Saarbrücker Jura-Professor und Vorsitzende des Vereins Deutscher EDV-Gerichtstag, Maximilian Herberger, in einem dpa-Gespräch in Saarbrücken. Grundlage sei das neue Justizkommunikationsgesetz, das im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht wurde und jetzt noch durch Länderverordnungen unterlegt werden muss.
In Saarbrücken treffen sich von diesem Mittwoch an mehr als 500 Juristen und IT-Experten aus ganz Europa zum 15. Deutschen EDV-Gerichtstag an der Universität des Saarlandes. Unter dem Titel "IT im Recht – sicher und effektiv?" diskutieren sie über den Einsatz von Informationstechnologien an Gerichten und in Anwaltskanzleien.
"Derzeit befinden wir uns in einer Umbruchssituation", sagte Herberger. In den vergangenen Jahren seien die elektronischen Elemente in Gerichtsverfahren bei Pilotprojekten getestet worden. Ziel sei es, Verfahren statt bislang mittels Akten und Papier komplett in elektronischer Form durchzuführen. Wann es so weit sein wird, sei schwer abzuschätzen, sagte Herberger.
Insgesamt würden die Möglichkeiten der Informationstechnologien innerhalb des Rechtswesens zusehends stärker ausgeschöpft. Das zeige sich etwa im Bestreben des Bundesjustizministeriums, Gesetzestexte in einem vorgegebenen Dateiformat und ohne "Medienbrüche" zu erstellen. Bislang seien Texte, die viele Verweise enthielten, häufig umgewandelt worden. "Die Arbeit wird effektiver und die Fehleranfälligkeit sinkt", sagte Herberger.
Auch ein neues juristisches Informationssystem beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sieht der Saarbrücker Jurist als vorbildlich an. Sämtliche Beweismittel, von Texten über Fotos bis zu Videos und einem umfassenden Handbuch seien elektronisch verfügbar. Die Beteiligten in den großen Verfahren, in denen sich häufig Dinge änderten, könnten somit flexibler und schneller reagieren. (dpa) / (jk)
