Das weltweite Abhörsystem Echelon unter Beschuß

Der amerikanische Kongreß hat, wie die Federal Computer Week berichtet, den Direktor der CIA, den Direktor der NSA und den Generalstaatsanwalt dazu aufgefordert, einen Bericht über das weltweite Lauschsystem Echelon vorzulegen und die rechtlichen Maßstäbe darzulegen, nach denen ein Mißbrauch gegenüber US-Bürgern verhindert wird.

Erst vor kurzem wurde erstmals offiziell durch den Direktor des australischen Geheimdienstes bestätigt, daß es Echelon wirklich gibt. Bedenken des Europäischen Parlaments wurden im letzten Jahr noch von Bangemann zurückgewiesen, da man offiziell darüber nichts wisse. Die NSA habe sich laut Federal Computer Week zum ersten Mal in der Geschichte gegenüber dem Committee of Intelligence des Kongresses geweigert, diesem Einsicht in Dokumente über das Echelon-Programm zu gewähren. Begründet wurde dies mit dem Vertrauensschutz zwischen Anwalt und Klienten. Der Vorsitzende des Komitees, Peter Gross, kritisierte, daß die Weigerung der Geheimdienste, Einsicht in die Dokumente zu gewähren, ernsthaft den durch die Verfassung vorgeschriebenen rechtlichen Überwachungsprozeß behindern und die Exekutive in einen Schleier der Geheimhaltung hüllen würde.

Mehr in Telepolis: Der amerikanische Kongreß und Geheimdienste streiten über Echelon (fr)