Google wegen Patentverletzung verklagt
Der Suchmaschinenanbieter soll durch seinen Messaging-Dienst Google Talk zwei von Rates Technology beanspruchte Patente verletzen.
Das in New York ansässige Unternehmen Rates Technology (RTI) hat den Suchmaschinenanbieter Google vor dem Bezirksgericht im Eastern District of New York wegen Patentverletzungen verklagt. Dabei geht es um in dem VoIP-Dienst Google Talk verwendete Techniken, bei denen angeblich zwei von RTI beanspruchte Patente nicht lizenziert verwendet werden. Der Patenthalter hat sich nach eigenen Angaben mit Google außergerichtlich einigen wollen, doch habe der Suchmaschinenbetreiber keine Bereitschaft gezeigt, heißt es in der Klageschrift (PDF-Datei). Der Fall soll erstmals im Februar vor Gericht auf den Tisch kommen.
Eines der beiden Patente mit der Nummer 5,425,085 betrifft eine Technik, durch die die günstigste Gesprächsverbindung hergestellt wird, das andere mit der Nummer 5,519,769 beschreibt ein System zur Aktualisierung einer Datenbank mit Gesprächsgebühren zur Auswahl der günstigsten Verbindung. Die Klage wurde bereits Anfang Oktober 2005 eingereicht und geriet nun durch die Zeitung New York Post an die Öffentlichkeit.
Google hat seinen Messaging-Dienst im August vergangenen Jahres gestartet. Mit einer eigenen Client-Software ermöglicht der Suchmaschinenbetreiber Nutzern des Mail-Dienstes GMail (in Deutschland Google Mail genannt), mit anderen Anwendern Instant Messages auszutauschen oder per Voice-over-IP Gespräche zu führen. RTI behauptet in seiner Klageschrift, Google habe in den vergangenen sechs Jahren das "085er-Patent" verletzt. Der dadurch und durch die Verletzung des zweiten Patents entstandene Schaden sei derzeit nicht zu beziffern. In der New York Post ist davon die Rede, RTI strebe Schadensersatz in Höhe von 5 Milliarden US-Dollar an.
Google könnte nicht das einzige Unternehmen bleiben, das von Gerald Weinberger, Chef des kleinen Unternehmens RTI, wegen Patentverletzungen belangt wird. Andere Internettelefonie-Anbieter könnten nach Einschätzung von Marktbeobachtern folgen. Cisco Systems und Lucent würden bereits an RTI zahlen. Nortel, Sharp und andere Unternehmen seien bereits früher in das Visier des Patentverwerters geraten. (anw)
