Friedrich wirbt nach Özil-Hetze für Vorratsdatenspeicherung
Der Innenminister hat angesichts rassistischer Hetze gegen den Fußballspieler erklärt, oft sei es nicht erfolgversprechend nach Leuten zu fahnden, die auf Twitter gegen das Gesetz verstoßen. Daran sei das Fehlen der Vorratsdatenspeicherung schuld.
Nachdem über Twitter gegen den deutschen Nationalfußballspieler Mesut Özil gehetzt wurde, hat Bundesinnenminister Friedrich die nicht eingeführte Vorratsdatenspeicherung für geringere Aussichten auf einen Fahndungserfolg verantwortlich gemacht. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte er, es gebe zwar grundsätzlich Möglichkeiten, da die Täter Spuren hinterließen. Die Fahndung sei aber wegen der nicht eingeführten Vorratsdatenspeicherung in vielen Fällen nicht erfolgversprechend. Auch weil der Fall Özil nur die Spitze des Eisbergs sei, bezeichnete er außerdem die Verwahrlosung der Umgangsformen im Netz als "erschreckend".
Hintergrund sind die Äußerungen, die während des Spiels der deutschen Fußballnationalmanschaft gegen Dänemark auf Twitter veröffentlicht wurden. Unter dem Account-Namen @PiratenOnline war versucht worden, eine rassistische Hetzkampagne gegen Mesut Özil auszulösen. Julia Schramm, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei, distanzierte sich daraufhin mit deutlichen Worten von den Äußerungen, die angeblich aus ihrer Partei stammten. Gegen die Verantwortlichen wurde Anzeige erstattet, wie der Vater von Mesut Özil in einem Interview erläutert. (mho)
