Bluetooth-Patentklage ausgeweitet

Die Washington Research Foundation (WRF) hat ihre Klage wegen angeblich unerlaubter Verwendung von patentierter Technik, die unter anderem in Bluetooth verwendet wird, auf weitere Beklagte ausgedehnt. Sie zitiert nun auch Apple, Dell, Sony, Logitech, Motorola, Sony Ericsson, Toshiba und Plantronics vor Gericht, berichtet der Wirtschaftsdienst Bloomberg. Ende vorigen Jahres richtete sich die zunächst eingereichte Klage nur gegen Matsushita, Nokia und Samsung. Die WRF, die im Auftrag der Universität von Washington die Patente verwertet, verlangt Schadensersatz und ein Verkaufsverbot von Geräten in den USA, in denen die Technik unerlaubt Verwendung findet.

Hersteller, die Bluetooth auf Basis von Broadcom-Chipsätzen verwenden, werden nicht verklagt, denn Broadcom hat die Technik im Rahmen des seit gut zwei Jahren laufenden Lizenzierungsprogramms für sich und seine Kunden bereits lizenziert. Die beklagten Unternehmen nutzten jedoch Chipsätze des britischen Weltmarktführers CSR, der mit der WRF bisher keine Lizenzvereinbarung getroffen hat. Die Klagen richten sich aber nicht gegen CSR, da das Unternehmen seine Chipsätze nicht direkt in die USA ausliefert. (anw)