Online-Dienste haften für unlizenzierte Musikdateien

In einem Prozess gegen den Internet-Provider AOL hat das Landgericht München erstmals in Deutschland einen Online-Dienst für die Verbreitung unlizenzierter Musikaufnahmen haftbar gemacht. Das berichtet die Financial Times Deutschland in ihrer Ausgabe vom Mittwoch. In dem Verfahren vor dem Münchner Landgericht ging es um ein so genanntes Musik-Soundforum, das AOL eingerichtet hatte. Von dort aus konnten die AOL-Mitglieder MIDI-Musikfiles unkontrolliert herauf- und herunterladen. Unter Hinweis auf § 5,2 Teledienstegesetz forderte das Gericht, ein Provider müsse einschreiten, wenn ihm bekannt sei, dass rechtswidrige Inhalte auf seinem Server lagerten.

Einer der größten Anbieter von MIDI-Files in Deutschland, die Hit Bit Software GmbH, war 1998 vor Gericht gezogen und hatte Schadenersatz in sechsstelliger Höhe verlangt. Das Unternehmen fühlte sich in seinen Urheberrechten verletzt. AOL dagegen lehnte eine Haftung ab. Musikfiles könnten schließlich "kinderleicht hergestellt, verbreitet und vervielfältigt werden und würden über das Internet geradezu verschenkt", wird AOL in dem Urteil zitiert.

AOL behält sich rechtliche Schritte vor, möchte aber erst einmal die Urteilsbegründung genau studieren. Ein Sprecher von AOL wies gegenüber c't darauf hin, dass es vom Aufwand her gar nicht möglich sei zu überprüfen, welche der kurzen MIDI-Clips unter den Urheberschutz fallen und welche vom Rechteinhaber freigegeben worden sind. (fm)