Auch die Schweiz hat ein Echelon-System

Nachdem der amerikanische Kongress auf das sagenumwobene globale Lauschsystem Echelon aufmerksam wurde und die NSA im Rahmen der Budgetgenehmigung aufforderte, einen Bericht vorzulegen, ob damit und auf welcher rechtlichen Grundlage auch US-Bürger abgehört werden, könnten nun auch in der Schweiz die Geheimnisse eines eidgenössischen Lauschsystems vielleicht ein wenig gelüftet werden, das ebenso wie Echelon die weltweite Kommunikation über Satelliten belauschen soll.

Wie die Basler Zeitung berichtete, wurde aufgrund einer Konzeptionsstudie der Strategische Nachrichtendienst (ND) des Verteidigungsministeriums (VBS) 1997 beauftragt, sich mit modernsten Anlagen im Wert von etwa 80 Millionen Franken auszustatten, um ausländische Kommunikationssatelliten abzuhören und so "sicherheitspolitisch bedeutsame Informationen in den Bereichen Terrorismus, organisierte Kriminalität und Waffenproliferation" zu beschaffen. Die Budgetgelder seien dann ab 1997 unter unverfänglichen Stichworten wie "Immobilien Generalstab" in den Haushalt eingegeben worden.

Das schweizerische Lauschsystem läuft unter der Bezeichnung "Satos" (Satellite Observation) sowie "Comsat". Dabei geht es um zwei Satellitenabhöreinrichtungen in Leuk auf dem Walliser Hochplateu mit Parabolspiegeln im Durchmesser von 18 Metern und sieben kleineren Lauschvorrichtungen in Heimenschwend im Emmental. Jetzt wollen acht Abgeordnete der Sozialistischen Partei mit einem Minderheitsantrag der Finanzkommission des Nationalrats an das Plenum der Großen Kammer durch eine Budgetsperre das Verteidigungsministerium dazu bringen, zumindest nähere Informationen über die "Elektronische Aufklärung von Satellitenverbindungen (Satellite Observation/Satos)" zu geben.

Mehr in Telepolis: Abhören ausländischer Kommunikationssatelliten. (fr)