EU-Zöllnern gehen immer mehr gefälschte Güter ins Netz
Die europäischen Zollbehörden beschlagnahmten 2011 fast 115 Millionen Artikel, bei denen ein Verstoß gegen Rechte an immateriellen Gütern vermutet wurde. Der Großteil der beschlagnahmten Waren kam aus China.
Die europäischen Zollbehörden haben 2011 in über 91.000 Fällen fast 115 Millionen Artikel beschlagnahmt, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurde. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle, bei denen 103 Millionen Artikel einbehalten worden waren. Der geschätzte Verkaufswert der einbehaltenen Fälschungen stieg von rund 1,1 auf etwa 1,3 Milliarden Euro. Dies geht aus dem Bericht (PDF-Datei) der EU-Kommission über Zollmaßnahmen gegen Produktpiraterie hervor.
Bei den nach Beschlagnahme zumeist vernichteten Waren handelte es sich zu 24 Prozent um Arzneimittel, zu 21 Prozent um Verpackungsmaterial und zu 18 Prozent um Zigaretten. Produkte des täglichen Bedarfs und Artikel, die für Verbraucher gesundheitsgefährdend sein können, machten insgesamt 28,6 Prozent der Beschlagnahmen aus. 2010 lag dieser Anteil noch bei 14,5 Prozent. Ins Netz gingen den Zöllnern auch 493.228 bespielte und 749.689 unbespielte Speichermedien wie CDs, DVDs, Kassetten oder Spiele-Cartridges. Dazu kamen 140.000 Mobiltelefone und über drei Millionen Handy-Zubehörteile, 166.652 Speicherkarten, 351.510 Druckerpatronen und 480.225 Teile Computerhardware. Fast drei Viertel der nicht-lizenzierten Produkte stammten laut Bericht aus China.
Die Kommission hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, die es dem Zoll ermöglichen sollen, illegale Handelsströme besser zu bekämpfen. Vor rund einem Jahr etwa hat Brüssel einen Vorschlag für eine neue Verordnung mit erweiterten Befugnissen für die Zollbehörden verabschiedet. Schon 2009 unterzeichnete die EU mit China einen Aktionsplan, der die Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen gefälschte Güter verbessern soll. Er gilt nach einer Verlängerung noch bis Ende 2012. Ursprünglich wollte Brüssel auch mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen den Kampf gegen die Produktpiraterie international verschärfen. Vor allem aufgrund eines darin eingebauten Internetkapitels mit vagen Bestimmungen lehnte das EU-Parlament die Ratifizierung des Vertrags Anfang des Monats aber ab. (vbr)
