EU-Kommissarin: China ignoriert Kritik an Zensur völlig

China ignoriert die internationale Kritik an seiner Zensur und lehnt einen Dialog mit der EU darüber ab. Bei ihrem heutigen Besuch in Peking beklagte die EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding: "Sie schämen sich nicht für die Zensur." Während sich die Europäische Union darum sorge, dass ihre Bürger vor Kontrolle im Internet geschützt werden müssten, gehe es in China um den Schutz der Regierung vor dem Internet. "Wir sprechen nicht die gleiche Sprache", sagte Reding. "Für sie ist es eine ganz normale Verhaltenweise."

Die Kommissarin hatte in Peking mit dem Minister für Wissenschaft und Technik, Xu Guanhua, und der Vizeministerin für Radio, Film und Fernsehen, Zhao Shi, gesprochen. "Die Kritik, die wir vorbringen, wird ignoriert", sagte Reding zur Zensur. "Sie haben nicht die Absicht, einen Dialog darüber anzufangen." Was die Zukunft des Internet angehe, stehe die EU "nicht auf der Seite Pekings". Aus europäischer Sicht solle das Internet niemandem gehören. "Niemand kontrolliert den Inhalt bislang, außer die Diktatoren dieser Welt", sagte Reding. "Unser Ziel ist der freie Zugang zu Informationen in der Welt."

Die EU-Kommissarin hatte in Peking auch eine Vereinbarung über eine Anbindung Chinas an eine neue Hochgeschwindigkeitsverbindung der Europäer zwischen Forschungsstätten unterzeichnete, mit denen viel größere Datenmengen schneller als bisher transportiert werden können. Am Samstag trifft Reding noch den Minister für die Informationsindustrie, Wang Xudong.

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(dpa) / (anw)